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ATTAC/1335: Europäische Stimmen zu Blockupy in Frankfurt


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt a.M., 18. Mai 2012

* Blockupy: Europäische soziale Bewegungen protestieren in Frankfurt
* Europäische Attac-Stimmen zu EZB und Fiskalpakt



Zu den Protesttagen des Bündnisses "Blockupy" in Frankfurt sind Menschen aus ganz Europa angereist. Etliche von ihnen sind aktiv im europäischen Attac-Netzwerk. Ein zentrales Motiv für das Engagement des globalisierungskritischen Netzwerks ist die Kritik am Europäischen Fiskalpakt.

Aus Griechenland ist Thanos Contargyris angereist und sagte: "Wir nehmen an den Blockupy-Protesten in Frankfurt teil, weil die deutsche Regierung wesentlich verantwortlich für die Kürzungspolitik ist, die Griechenland aufgezwungen wurde. Diese Politik ist unerträglich und führt nicht dazu, dass die Schuldenlast sinkt, sondern lediglich, dass die Ökonomie weiter abstürzt und soziale Rechte beschnitten werden. Zudem demonstrieren wir gegen die EZB, weil sie mit Billigkrediten die Großbanken füttert, die dieses Geld zu hohen Zinsen an die Staaten verleihen. Das Resultat ist, dass die Steuerzahler damit de facto die Banken sanieren, die für die Krise mit verantwortlich sind."

Bernardino Aranda von Attac Portugal erklärte: "Die soziale und ökonomische Situation von Portugal verschlechtert sich rapide. Verantwortlich dafür ist vor allem die Kürzungspolitik, die die Troika Portugal und anderen europäischen Ländern auferlegt. Mit der EZB ist in Frankfurt eines der Hauptquartiere der Troika. Deshalb kommen wir nach Deutschland, um für ein soziales und demokratisches Europa zu protestieren. Der Fiskalpakt treibt die Volkswirtschaften in die Rezession und missachtet die sozialen Interessen der Bevölkerungen. Wir schämen uns, dass das portugiesische Parlament als erstes diesen Vertrag ratifiziert hat."

Aurelie Trouvé, die Ko-Präsidentin von Attac Frankreich, ergänzte: "Mit der öffentlichen Verschuldung, die vor allem durch die Bankenrettungen in die Höhe getrieben wurden, zahlen die Bevölkerungen für die Finanzkrise. Deshalb wird überall Sozialabbau durchgesetzt. In Frankfurt fordern wir deshalb ein neues Statut für die EZB. Die EZB muss Staaten direkt finanzieren können, um sie aus der Abhängigkeit der Finanzmärkte zu befreien!"

Franco Carminati von Attac Belgien erklärte: "Wir stehen für viele, die gegen die Logik des Fiskalpakts demonstrieren. Sie ist ein dramatischer Schritt gegen die Demokratie in den europäischen Ländern. Der Pakt entzieht in wesentlichen Punkten die öffentlichen Haushalte der demokratischen Kontrolle. Deshalb ist er unakzeptabel und illegitim."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 18.05.2012
Pressesprecherin Attac Deutschland
Frauke Distelrath
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2012