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APPELL/099: An den SPD-Parteivorstand - Appell zu Abrüstung und Entspannung (Kooperation für den Frieden)


Kooperation für den Frieden - Pressemitteilung vom 8.12.2017

Kooperation für den Frieden an SPD-Parteivorstand: Appell zu Abrüstung und Entspannung


Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von über 50 Friedensorganisationen und -Initiativen hat an den Parteivorstand der SPD appelliert, bei möglichen Koalitionsverhandlungen angesichts der Gefahr einer atomaren Eskalation, einer möglichen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran und der einseitigen Erklärung Jerusalems zur Hauptstadt Israels die verschiedenen Aspekte einer Friedenspolitik zu thematisieren. In ihrem Brief an den Parteivorstand fordert die Kooperation: "Stoppen Sie die Aufrüstung Deutschlands und setzen Sie auf Rüstungskontrolle. Erneuern Sie die Kooperation mit der Friedensbewegung, mit Gewerkschaften, Kirchen und anderen Gruppen der Zivilgesellschaft für eine neue und zügig einsetzende Friedens- und Entspannungspolitik. Lassen Sie uns gemeinsam für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag eintreten."

In dem Schreiben wird besonders auf die Entwicklung des Rüstungshaushalts hingewiesen. Bisher gibt die Bundesregierung 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands für Verteidigung aus. Laut Absprachen in der NATO soll dieser Anteil bis 2024 auf 2 Prozent gesteigert werden. Statt derzeit 37 Mrd. sind künftig 62 Mrd. Euro fürs Militär veranschlagt.

Außerdem fordert die Kooperation für den Frieden eine neue Entspannungspolitik. Heute ist die breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Debatte über Entspannungspolitik notwendiger denn je, um zu helfen, die Konfrontation in Europa zu beenden und die europäischen Krisen zu bewältigen und - mit Nutzen für die ganze Welt - eine Zone gesamteuropäischer "gemeinsamer Sicherheit" durch Zusammenarbeit aller Staaten von Vancouver bis Wladiwostok durchzusetzen.

Die Friedensorganisationen erinnern auch an den Wahlkampf, wo die Partei Abrüstungsinitiativen und den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel in Aussicht gestellt hatte. "Viele von uns können sich an eine SPD erinnern, die in Fragen des Friedens Dämme des Kalten Krieges einriss und massenhaft Menschen mit Visionen des Ausgleichs und der Entspannung zwischen Staaten und in Nationen bewegte."

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Quelle:
Kooperation für den Frieden
Römerstr. 88, 53111 Bonn
Telefon: 0228-692904, Fax: 0228-692906
Email: info@koop-frieden.de
Internet: www.koop-frieden.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Dezember 2017

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