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ITALIEN/344: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 16.6.2020 (SB)



Wie andere italienische Medien auch hält sich heute die Nachrichtenagentur ANSA mit Berichten über die Tagung der sogenannten Generalstände, auf der über die von Ministerpräsident Conte vorgesehene Inanspruchnahme der EU-Kredite beraten wird, zurück. Conte selbst habe versichert, so hieß es, daß "wir im Gegensatz zu anderen Regierungen keine Arbeiter auf der Straße liegen lassen und nicht zulassen, daß sie entlassen werden". Der Premier habe versprochen, daß die Regierung die sozialen Sicherheitsnetze und die Regelung für Entlassungen reformieren werde, wobei auch die Wiedereinführung einer Lohnausgleichskasse (Cassa Integrazione) angedacht wurde.

Beobachter bewerten dies dahingehend, daß Conte im Parlament mit einer Ablehnung seines Wiederaufbaudekrets durch die Opposition rechnet, was zum Sturz seiner Regierung führen könnte. Darauf deutet auch hin, daß er mit Blick auf bevorstehende neue Umfragen erklärte, er habe "einen Beruf" (Jurist) und sage "allen, die sich zur Person Conte in den Umfragen" äußern, er werde zufrieden sein, wenn er morgen zu seinem Job zurückkehren würde. Er richtete deutliche Worte an die Opposition (Lega, FI und FdI, die eine Teilnahme an den Generalständen abgelehnt hatten) und erklärte: Wenn sie "die Einladung nicht annehmen" und "ihren Platz wählen wollen", werden "wir in der Lage sein, mit einer Vielfalt von Positionen und Ideen" den Neustart zu bewältigen. Wenn "irgendetwas bewertet" werden müsse, werden "wir es mit dem Parlament tun", so Conte.

Zum Stand der Corona-Pandemie gibt es nach Angaben der Notfall-Kommission die niedrigste Zahl von Todesfällen seit dem 28. Februar, die innerhalb von 24 Stunden nur noch 26 betragen habe. Laut ANSA habe es noch 303 neue Infizierungen gegeben, in acht Regionen gar keine. Bei Ausbruch der Pandemie seien zeitweise pro Tag bis zu 800 Menschen gestorben. Auch wenn mittlerweile viele Maßnahmen aufgehoben wurden, müsse, wie die Kommission betonte, eine sorgfältige Überwachung gesichert bleiben.

16. Juni 2020


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