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ARBEITERSTIMME/341: In Zeiten der Cholera


Arbeiterstimme Nr. 194 - Winter 2016
Zeitschrift für die marxistische Theorie und Praxis
Die Befreiung der Arbeiterklasse muß das Werk der Arbeiter selbst sein!

In Zeiten der Cholera
Präsidentenwahl in den USA

Von Gerhard Armanski


Laßt uns eine Norm schaffen, an die sich die Menschen guten Willens halten können.
George Washington 1787


Wer hätte sich vor ein paar Wochen vorstellen können, dass ein Donald Trump Präsident des mächtigsten Staates der Erde sein würde? Sowohl in den USA wie hierzulande war man sich ziemlich sicher, er kommt nicht durch. Man hat die untergründig treibenden Kräfte in der dortigen Gesellschaft falsch eingeschätzt und den Kandidaten Trump unterschätzt. Bekannte Vertreter der Kulturszene lagen letztendlich falsch. "Ich glaube nicht, dass ein Irrer zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird." (Richard Ford) Robert de Niro wollte ihm gar eine reinhauen. Weithin war man sich einig, Trump wäre nur eine Momentblase, er hätte einfach nicht das Zeug zum Präsidenten mit der notwendigen staatsmännischen Balance. Vulgär und unberechenbar sei er, ein demagogischer Tabubrecher, wie er im Buche stehe. Voller Abscheu sprach man seinen Narzißmus und seinen autoritären Schematismus an.

Trump hat diese (Vor)Urteile zwar bestätigt, aber zu seinen Gunsten gewendet. Offenbar saß die Enttäuschung über das herkömmliche politische Establishment tief, der selbst ernannte Volkstribun versprach, "die da oben" mit Hilfe der Wutbürger vom Sockel zu stoßen. Seine Wähler finden sich in allen Schichten und Gruppen, von weißen Arbeitern und Landleuten bis hin zu Wohlbetuchten, (viele) Frauen und Männern, Evangelikale, Waffenlobby, Soldaten und Veteranen, selbst bei den von ihm verhöhnten Latinos. Donald schien ihnen allen eine Stimme zu geben, den (gefühlten) Verlierern der Globalisierung infolge Produktionsverlagerung und Billigimporten. Hemdsärmelig schien er als einer der ihren, denen man nie zugehört habe, zu sprechen. Er imaginierte die US-Amerikaner zu einem durch schlaue Feinde, Bürokraten und schwache Führer gedemütigten Volk, das nur durch einen kräftigen Nationalismus gesunden könne. In der Tat wurzelte er im weißen Amerika, das zu repräsentieren er vorgab. Sein Reichtum war nicht nur kein Makel, sondern eher ein Identifikationsangebot im Sinne des "American Dream" einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, des Aufstiegs vom Tellerwäscher zum Millionär. In diesem Sinne stellte er seine Familie als Modell vor, Biologie erweise sich stärker als alles andere.

Der Verlust von Arbeitsplätzen, niedrige Löhne, eine zerbröckelnde christliche Identität, ungesicherte Grenzen und ganz allgemein Zukunftsängste trieben Trumps Wähler um. In der Tat sind die goldenen Tage der Arbeiter- und Mittelklasse vorbei. Man konnte oder wollte nicht sehen, dass er sich im Grunde nur selbst bespiegelte, ein Macho und Gladiator in der politischen Arena, aufblasenes Größenich. "Es ist offensichtlich", schrieb der Bundesrichter W.O. Douglas schon 1952, "dass das Volk stets nach einem Mann Ausschau hält, der es zu führen vermag." Der Kult um dessen Person sollte es richten. Es ging nicht um Argumente, wobei er hoffnungslos unterging, sondern um Emotionen. Nach dem englischen Schriftsteller D.H. Lawrence ist "die amerikanische Seele ihrem Wesen nach hart, einzelgängerisch, stoisch und ein Mörder". Trump entwarf ein Bild von sich als Gewinner im Lebenskampf, der auch der Nation dazu verhelfen würde. Er funktionierte die Wahlen zu einem Referendum über ihn und seine Philosophie um, die sich bilderstürmerisch aufführte und im Habitus des Geschäftsmannes, man könne und solle ihm vertrauen, gipfelte. Niemand unter den Funktionsträgern und Bewerbern der Republikaner, die sich über ihm zerstritten und ihm jetzt aufsitzen wollen, konnte ihm das Wasser reichen.

Nichts bewegte ihn und erreichte er mehr als Medienaufmerksamkeit und günstige Einschaltquoten. Bei näherem Zusehen interessieren ihn die Menschen, die er anspricht, nicht wirklich, sie sind für ihn nur Statisten im Machtroulett. Er spielt mit den Ängsten der weißen Unterschicht vor dem Welthandel und setzt ihnen nur den wohlfeilen Ruf nach mehr Jobs zu. Derartige Erscheinungen sind spätestens seit der "Jacksonian Democracy" im 19. Jahrhundert in der amerikanischen Geschichte nicht neu. 50 beanspruchte der "Nativismus", die Rechte der "eingeborenen" Bürger gegen Zudringlinge zu verteidigen. Auch Trumps Kernideen sind dort bereits zu finden.

Richard Hofstadter diagnostizierte schon vor fünfzig Jahren den Typus des paranoiden Politikers wie Barry Goldwater oder George Wallace, der ständig übertreibend von Verrat und Verschwörungen phantasiert, was offenbar als einleuchtend bei Gleichgesinnten erscheinen kann. Solche Machinationen gab schon im 18. Jahrhundert in den USA, Mc Carthys Hexenjagd, die John-Birch-Society und antikatholische Affekte sind weitere Beispiele. Die politische Rechte sah und sieht sich aufgerufen, die uramerikanischen Tugenden gegen Eindringlinge zu verteidigen. Indem sie das Eigentum biologisiert, verwandelt sie die Auffassung vom Klassenkampf in eine nationalistische und völkische Ideologie. Der Feind wird als übermächtig vorgestellt und muß entsprechend bekämpft werden. In ihm erkennt sich der Paranoiker selbst, tritt gerade deshalb mitleidlos auf und findet seine Anhänger.

Der Trumpschen Show gegenüber hatte Hillary Clinton von den Demokraten einen schweren Stand, obgleich das nicht von Beginn an zu sehen war. Sie trat als Verkörperung des amerikanischen Bürgersinns auf und pries dessen Tugenden. Anfangs punktete sie in den Fernsehduellen in informierter und überlegener Argumentation gegen den Rivalen. Der griff sie als Verkörperung des von ihm geschmähten Establishments an. Ihre zur Schau getragene moralische Tugendhaftigkeit stand freilich im Kontrast zu ihren e-mail-Schwindeleien und vor allem ihrer engen Verbindung zur Finanzaristokratie der Wall Street, die sie nicht leugnen konnte. Als deren Repräsentantin wird sie angesehen. "Wie konnte man glauben, dass diese eiskalte, verlogene Multimillionärin als Vorkämpferin der Proletarier im Rostgürtel Amerikas durchgehen könnte? Zwei Jahrzehnte haben die Amerikaner mit den Clintons durchlitten." (H-U. Jörges, stern, 1.12.2016) Nach Umfragen trauten ihr 2/3 der Bevölkerung nicht über den Weg. Sie hatte stets die Deregulierung der Finanzmärkte und die "Reform" des Sozialstaats vertreten, die in den Krisen der letzten Jahre Millionen in die Armut rissen.

"Amerika ist groß", hielt sie dem Rivalen entgegen, "weil Amerika gut ist". Derlei Platitüden rissen nicht wirklich vom Hocker. In ihrer Propaganda agierte sie defensiv und geduckt. Vor allem entfaltete sie anders als Obama keine Vision, wohin sich wie Amerika entwickeln könne und solle. Sie betrieb den Wahlkampf als business as usual vermittels Macht und Geld, vermochte weder den Wandel noch die Hoffnung in eine Bewegung umzumünzen. Die Mechanik ihres Wahlapparats ging unter den Hufen der populistischen Rennpferde Trumps unter. Gleichwohl lag sie in der Stimmenzahl knapp vor ihrem Rivalen; nach dem amerikanischen Wahlsystem ist jedoch nicht jene, sondern die Anzahl der Wahlmänner entscheidend, bei der Trump vorne lag. "Das Volk hat die Qual der Wahl zwischen zwei unbeliebten Kandidaten", orakelte das ZDF am 20.10. - und lag damit reichlich daneben.

Der dritte Kandidat Bernie Sanders erschien anfangs als Hoffnungsträger vor allem der jungen Generation, die für antikapitalistische Ideen aufgeschlossener ist. Sein linkspopulistisches Wettern gegen die Finanzaristokratie und das ('sozialdemokratische') Programm: 15 Dollar Mindestlohn, Gebührenfreiheit an Schulen und Colleges, höhere Steuern auf Vermögen und Kohlendioxidausstoß, Zerschlagung der (zu großen) Banken, vom Staat getragene Krankenkosten, Reform der Strafverfolgung und bezahlter Familienurlaub kamen gut an und bescherten ihm überraschende Anfangserfolge. Von einer sozialistischen Klassenagenda war er jedoch weit entfernt; eine solche hat in den USA seit dem Niedergang der KP keinen Fuß mehr auf die Erde gesetzt. Sanders wußte, dass er nicht siegen konnte, aber hoffte, mit seinen Punktsiegen die Demokraten nach links zu bewegen.

Der Gedanke, aus seiner Wahlkampagne könne eine Art (links)liberaler Tea Party hervorgehen, trug jedoch nicht. Möglicherweise wirken unter den vielen Demonstrationen gegen Trump nach der Wahl seine rebellischen Positionen nach. Immerhin forderte zum ersten Mal in Jahrzehnten ein Präsidentschaftkandidat das neoliberale Kartell in Washington heraus. Das 'andere Amerika' bürgerschaftlichen und antioligarchischen Bewußtseins ist sichtbar geworden. Denn auch solche revitalisierenden Schübe, auch wenn sie es schwer haben, verzeichnet die politische Geschichte des Landes. Setzten sie sich nur einen Schritt weit durch, wäre das kein grundstürzender, aber doch vorwärts weisender Vorgang.

Materielle und ideologische Faktoren

Im Land der Freien und Gleichen geht es keineswegs in diesem Sinn zu, was sich insofern als Ideologie erweist, die als Schein den krass kapitalistischen Verhältnissen aufsitzt. Eine Reihe von Mängeln plagt die Gesellschaft, beginnend mit einem teilweise elenden Schulsystem über marode Infrastruktur bis zu einer stockenden Armutsbevölkerung. Trotz der sinkenden Arbeitslosenrate hinken die Löhne zurück. Sowohl in den Realeinkommen, den Bildungs- und Gesundheitskosten sowie den Arbeitsbedingungen geht es der arbeitenden Mehrheit in den USA seit Jahren nicht besser, obwohl das Volkseinkommen steigt. Einzig die Profitrate des eingesetzten Kapitals zeigt eine, wenn auch nicht übermäßige Kurve nach oben. Kapitaleigner freut's - und haben überproportional für Trump gestimmt. Kann ja unter ihm nur noch besser werden. Sie werden alles daran setzen, den mittlerweile durchaus angewachsenen Verteilungsspielraum nicht zum Tragen kommen zu lassen.

Im bürgerlichen Wahlsystem der USA regiert nicht das Volk, sondern die Nomenklatura der Reichen und das Geld. Dieser Wahlkampf war der bisher teuerste in Höhe von ca. 2 Mrd. Dollar. Da es eine öffentliche Finanzierung der Parteien nicht gibt, werden ihre Kosten durch private Spenden von Mogulen, die natürlich dafür Gegenleistungen erwarten, gedeckt. So hat Hillary Clinton 700 Millionen Dollar eingesackt. Dass Trump trotz geringerer Einnahmen mithalten und schließlich siegen konnte, ist allerdings überraschend. Das verweist auf ideologische Faktoren, die sich in diesem Zusammenhang als wirksamer erwiesen haben denn materielle. Man kann in den Schlammschlachten des Wahlkampfs mindestens ebenso wie im Ausgang derselben eine sozialmoralische Krise der US-Demokratie erblicken. Der Respekt vor dem Amt des Präsidenten wird darunter gelitten haben. Angriffe auf den politischen Gegner unter der Gürtellinie hat es zwar bereits seit den Gründerjahren der Republik gegeben. So konnte schon mal 1828 John Adams seinen Widersacher Andrew Jackson einen "Hahnenkämpfer, Trunkenbold, Lügner und Gatten einer sehr fetten Frau" nennen. 1844 ließ man sich über den Kandidaten Henry Clay derart aus, dass er "seine Tage am Spieltisch und die Nächte im Bordell" verbringe. 1960 warnte J.F. Kennedy, wer Nixon wähle, möge zur Hölle gehen. 2016 zieh Clinton Trump und seine Unterstützer als rassistisch, sexistisch, homophob, fremden- und islamfeindlich, während dieser ihr Stehvermögen in Zweifel zog.

Wir haben die Wahlrhetorik und krude 'Philosophie' Trumps angeführt, seinen personalistischen und chauvinistischen Stil. Im Zeitalter der Mediendemokratie hatte er ein erfolgreiches Spiel. Sein Credo war ebenso einfach wie offensichtlich erfolgreich: Er, ein richtiger Kerl, würde es 'denen da oben' schon zeigen und Amerika wieder ins richtige Fahrwasser bringen. Seine Entgleisungen erhöhten die Fließgeschwindigkeit sogar. Das hatte sich schon im "Wanderzirkus Vorwahlen" (Bettina Gaus) erwiesen. Er gab sich als Fels in der Brandung einer sich rasch wandelnden Welt aus. Es war eine so lange nicht dagewesene Kampagne mit zahllosen Selbstüberhöhungen, Unterstellungen und Vorurteilen. Trump gewann als 45. Präsident der USA. Abgesehen vom traditionell demokratischen Nordosten und der Pazifikküste sowie Minnesota, Illinois, Colorado und New Mexico fiel ihm die Masse der Bundesstaaten mit 279 Wahlmännern gegenüber 228 für Clinton zu.

Nach dem Pulverdampf

Der renommierte Politikwissenschaftler Timothy Garton Ash führte Trumps Wahlsieg auf den sozialen, ökonomischen und kulturellen "Anti-Globalisierungseffekt" und das "länderübergreifende Aufbegehren gegen die vermeintlich korrupte und ferne politische Klasse" zurück. Ausdrücklich warnte er vor seiner gefährlichen Unberechenbarkeit. Noam Chomsky spricht von einem Desaster in der Klimapolitik, dem Atomabkommen mit dem Iran und militärischem Interventionismus. "Wenn ein Land mit der Macht der Vereinigten Staaten sich für diese politischen Strategien entscheidet, ist die Wahrscheinlichkeit des Überlebens der menschlichen Spezies auf ein Minimum reduziert. " Traditionell können amerikanische Präsidenten Agenten des Wandels sein, sie haben aber auch die bestehende politische Ordnung aufrechtzuerhalten, wozu vor allem staatsmännisches Geschick gehört. Das hängt in dem gegebenen System vor weitgehend an ihm sowie den etwa 4000 neu zu ernennenden politischen Amtsträgern, deren einige eindeutig rechtslastig sind. Der Regierungsapparat wird umgewälzt werden.

Die Trennlinien, die Trump im Wahlkampf aufriß, werden sich nicht so leicht schließen. In vielen Städten gelobten Demonstranten, dass dies nicht ihr Präsident sei. Anderwärts, vor allem im Ausland, reagierte man in einer Art betäubter Stille, da man die Ereignisse so nicht hat kommen sehen. Mit Sicherheit gibt der neue Präsident rechtspopulistischen Bewegungen in Europa Aufwind. Doch wird man sehen, was aus seiner Rhetorik praktisch umgesetzt wird. Manche setzen ihre Hoffnung darauf, dass die Realität seine Kanten schon abschleifen wird. Soweit bisher erkennbar, wird Trump TTIP kippen, eine größere Beteiligung Europas an den NATO-Ausgaben fordern und eine protektionistische Handelspolitik betreiben wollen. Erhöhte Einfuhrzölle, die Brandmarkung Chinas als Währungsmanipulator, Neuverhandlung der NAFTA (North American Free Trade Association mit Mexiko und Kanada) stehen auf der Agenda. Wie schon so oft in der amerikanischen Geschichte erscheint Isolationismus am Horizont. Abgesehen von der Cypersicherheit sind außenpolitische Konturen noch nicht zu erkennen. Wohl aber leugnet Trump den drohenden Klimakollaps und will sich aus dem Pariser Abkommen zurück ziehen.

Man wird sehen, was daraus wird. Zwar sind die Weichen rechtsbürgerlich gestellt, aber nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Fast im Rekordtempo ist Trump von einigen seiner Forderungen abgerückt. Der Tribun hat bereits abgespeckt. So sollen Hillary Clinton nicht mehr eingebuchtet, Obamacare nicht umstandslos eingedampft, der Klimawandel ernster genommen, die Mauer zu Mexiko durch Zäune ersetzt werden. Vom Einreisestopp für Muslime ist nicht mehr die Rede. Aber es bleibt noch genug, was nicht relativiert oder zurück gezogen wird. Die Involution (Abwicklung) der US-amerikanischen Demokratie ist geschehen und nicht leicht rückgängig zu machen. Ironischerweise führt ganz im Stil des großen Schriftstellers Ambrose Bierce die antioligarchische Pose Trumps nur dazu, dass eine Oligarchie durch eine andere ersetzt wird. Bei Bierce stellt sich im amerikanischen Bürgerkrieg heraus, dass eine Einheit im Nebel eine andere der eigenen Truppen bekämpfte. Trump gibt Gegner vor, von deren Sippschaft er selber ist. Und das ist allemal die kaum gezügelte bürgerliche Gesellschaft.


Bilde dir dein eigenes Urteil, damit sich in dem bestimmenden Teil deines Wesens kein Denken einniste, das der Natur und der Ausstattung eines vernunftbegabten Wesens widerstreitet.
Marc Aurel

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Quelle:
Arbeiterstimme Nr. 194 - Winter 2016, Seite 1 und 3 bis 5
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Internet: www.arbeiterstimme.org
 
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Februar 2017

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