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AUSLAND/1839: Ostafrika - Parlamentarier einigen sich auf koordiniertes Vorgehen gegen HIV/Aids (DSW)


Deutsche Stiftung Weltbevölkerung - DSW [news] - Mai 2012

Ostafrika: Parlamentarier einigen sich auf koordiniertes Vorgehen gegen HIV/Aids



Mit einem gemeinsamen Gesetz wollen die fünf Länder der ostafrikanischen Gemeinschaft künftig gemeinsam gegen HIV/Aids vorgehen und ihre nationalen Regelungen harmonisieren. Bild: Andrea Künzig

Das Parlament der Ostafrikanischen Gemeinschaft hat sich Ende April auf ein gemeinsames Gesetz zum Schutz der Rechte von HIV-Infizierten und zur Harmonisierung der regionalen Gesetzgebung im Bereich der HIV-Prävention und -Behandlung geeinigt. Die "HIV and AIDS Prevention and Management Bill" orientiert sich eng an den Menschenrechten, wendet sich gegen die Diskriminierung Infizierter und verlangt eine angemessene Gesundheitsversorgung unabhängig vom HIV-Status.

Das Gesetz liefert auf der Basis eines rechtebasierten Ansatzes einen gemeinsamen Rahmen für die regionale Bekämpfung von HIV/Aids und schreibt einen hohen Standard bei Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung fest. Zudem stellt die Einigung einen wichtigen Schritt bei der Entwicklung eines gemeinsamen ostafrikanischen Binnenmarktes dar, mit dem auch der freie Grenzverkehr der Bürger verbunden sein soll. In einer Region, die stark von der Immunschwächekrankheit geprägt ist, sind einheitliche Gesundheitsstandards für die Betroffenen sehr wichtig. So soll die neue Gesetzgebung es HIV-Patienten künftig ermöglichen, in ein Nachbarland zu reisen, ohne dort auf die lebensnotwendige antiretrovirale Behandlung zu verzichten.


Kriminalisierung HIV-Infizierter nicht vorgesehen

Darüber hinaus beinhaltet die regionale Einigung keine Kriminalisierung HIV-Infizierter. Von den fünf Mitgliedsländern der Ostafrikanischen Gemeinschaft ist aktuell in Burundi, Kenia und Tansania beispielsweise die bewusste Übertragung des HI-Virus explizit unter Strafe gestellt. In Ruanda und Uganda ist dies nicht der Fall. Eine Kriminalisierung HIV-Infizierter gilt als Hemmnis bei der Behandlung der Infizierten.

Quelle: News of Rwanda, 25. April 2012; IRIN News, 27. April 2012.


Die DSW [news] werden im Rahmen der europäischen Öffentlichkeitskampagne "Reproductive Health For All" herausgegeben. Die Kampagne wird von der Europäischen Union finanziell gefördert. Für den Inhalt der DSW [news] ist allein die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung verantwortlich; der Inhalt kann in keiner Weise als Standpunkt der Europäischen Union angesehen werden.

Internet: www.weltbevoelkerung.de/DSW_news/pdfs/DSW__news__Mai_2012.pdf

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DSW [news] - Mai 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Mai 2012