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AUSLAND/8413: Aus aller Welt - 16.02.2020 (SB)


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Internationale Pläne für Waffenembargo gegen Libyen

Zum Abschluß der Münchner Sicherheitskonferenz haben die Außenminister von zwölf Ländern und Vertreter von drei internationalen Organisationen das von den Vereinten Nationen 2011 gegen das nordafrikanische Bürgerkriegsland Libyen verhängte Waffenembargo bekräftigt. Außerdem wurde die Einrichtung eines internationalen Libyen-Komitees vereinbart. Zu den Teilnehmern des Treffens gehörten Vertreter der fünf ständigen Sicherheitsratmitglieder, Italiens, der Türkei und der Vereinigten Arabischen Emirate. Den Vorsitz hatten Bundesaußenminister Maas und die Vereinten Nationen. Das aktuelle Waffenembargo war ein Ergebnis des Berliner Gipfels vom Januar dieses Jahres. Der Uno- Generalsekretär Guterres hatte vor einiger Zeit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten, Rußland und der Türkei vorgeworfen, gegen das Embargo zu verstoßen. Eine weitere Libyen-Konferenz wurde für März in Rom angekündigt. Am Montag wollte sich Maas bei seinen EU-Kollegen in Brüssel für eine gemeinsame Positionierung hinsichtlich Libyen einsetzen. Z. B. könnten Marineschiffe wie bei der gegen Fluchtbewegungen aktivierten Mittelmeer-Mission Sophia zur Durchsetzung des Waffenembargos abkommandiert werden.

Seit dem gewaltsamen Sturz des Gaddafi-Regimes im Jahr 2011 herrscht in Libyen Bürgerkrieg. Die Kriegsparteien haben sich um den vor allem von den Vereinigten Arabischen Emiraten, Rußland und Ägypten unterstützten General Haftar und den international anerkannten, von der Türkei geförderten Ministerpräsidenten al-Sarradsch in Tripolis gesammelt.

16. Februar 2020


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