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MELDUNG/043: Übersetzung des Parlamentarierhandbuchs begrüßt (Hubert Hüppe)


Pressemitteilung des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung
Hubert Hüppe, Nr. 10/2010 - Berlin, 1. April 2010

Hubert Hüppe begrüßt Übersetzung des Parlamentarierhandbuchs zur Umsetzung des Behindertenrechtsübereinkommens


"Mit der Übersetzung des 'HANDBOOK FOR PARLIAMENTARIANS' in die deutsche Muttersprache werden die Mitglieder des Deutschen Bundestages noch mehr für die Bedeutung des Behindertenrechtsübereinkommens für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sensibilisiert", ist sich der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, sicher. Die Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und die Inter-Parlamentarische Union haben das "handbook" verfasst. Es soll Parlamentariern wichtige Anregungen zum Umgang mit dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen geben. Insbesondere gehe es darum, Rahmenbedingungen für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen mitten in der Gesellschaft zu gewähren, so Hubert Hüppe.

Auf Anregung des Beauftragten hatte sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages durch seine Vorsitzende Katja Kipping und die Obleute aller Fraktionen für die Übersetzung ausgesprochen, wie Hubert Hüppe von Bundestagspräsident Prof. Norbert Lammert erfuhr. Die Übersetzung soll in den kommenden Monaten erfolgen. Der Beauftragte betonte: "Die Entscheidung des Ausschusses hat mich sehr gefreut. Sie ist ein wichtiges Signal des Parlaments, den Umsetzungsprozess aktiv mitgestalten zu wollen."

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist seit dem 26. März 2009 in Deutschland verbindlich. Die christlich-liberale Koalition hat sich im Koalitionsvertrag ausdrücklich zum Übereinkommen bekannt und einen Aktionsplan zur Umsetzung angekündigt. Dieser Aktionsplan wird in den kommenden Monaten unter Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen und anderen Akteuren von der Bundesregierung erarbeitet.


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 10/2010 - Berlin, 1. April 2010
des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung
für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe
Mauerstraße 53, 10117 Berlin
Tel.: 03018 527-4637, Fax: 03018 527-1871
E-Mail: fragen@behindertenbeauftragter.de
Internet: www.behindertenbeauftragter.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. April 2010