Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → DIE LINKE

INNEN/4189: Erstmals Linken-Politiker zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 18. Dezember 2014

Gregor Gysi: Mit André Hahn erstmals Linken-Politiker zum Vorsitzenden des PKGr gewählt



Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklärt zur Wahl von André Hahn zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages:

"Die Wahl von André Hahn zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums entspricht den Regeln in diesem Ausschuss, ist aber dennoch erstaunlich, weil früher solche Regeln dann geändert und über Bord geworfen wurden. Diese Wahl ist Ausdruck der gewachsenen Akzeptanz für Die Linke in der Gesellschaft und im Parlament.

Es gibt viele erstmalige Schritte in diesem Jahr: Bodo Ramelow, der erste linke Ministerpräsident, André Hahn, der erste linke Vorsitzende des PKGr, Luc Jochimsen, die erste ehemalige Parlamentarierin der Linken, die heute das Bundesverdienstkreuz erhalten hat. Ich bin sicher, dass André Hahn die dringend notwendige Kontrolle über die Geheimdienste so gut und intensiv wie möglich ausüben wird."

Mit André Hahn übernimmt erstmals ein Mitglied der Fraktion DIE LINKE den Vorsitz im PKGr. André Hahn war schon 1996 der erste Abgeordnete der damaligen PDS, der in einem Landtag in das Parlamtarische Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste gewählt worden war.

*

Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 18. Dezember 2014
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Dezember 2014


Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang