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INNEN/4934: Petra Pau zum Thema "Arbeitsdefinition Antisemitismus"


Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag vom 15. Mai 2018

Schlicht verantwortungslos


Zum Thema "Arbeitsdefinition Antisemitismus" erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:

"Im September 2017 hatte die Bundesregierung die 'Arbeitsdefinition Antisemitismus' der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) übernommen. Das hatte ich begrüßt.

Nun, acht Monate später, wollte ich wissen, inwieweit das in den Fachbereichen, zum Beispiel Bildung und Justiz sowie in den Sicherheitsbehörden relevant ist. Die Antwort der Bundesregierung zusammengefasst:

'Das liegt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Ressorts. Die Bundesregierung erfasst dies im Einzelnen nicht'. Das wiederum führt mich zu der Frage:

Ist das Ausdruck eines libertären Regierungsstils, bei dem jeder machen und lassen kann, was er will? Oder ist das schlicht verantwortungslos?"

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Quelle:
Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag
vom 17. Mai 2018
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2018

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