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BUNDESTAG/3974: Heute im Bundestag Nr. 374 - 04.07.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 374
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 4. Juli 2013 Redaktionsschluss: 15:35 Uhr

1. Eine Milliarde Euro für Bundesfernstraßen in Bayern
2. Im Bundestag notiert: Ruhrtalbahn
3. Im Bundestag notiert: Hochmoselbrücke
4. Im Bundestag notiert: Bundesfernstraßen in Hessen
5. Im Bundestag notiert: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm



1. Eine Milliarde Euro für Bundesfernstraßen in Bayern

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Der Bund stellt in diesem Jahr für Bayern Bundesfernstraßenmittel in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung. Davon sind 450 Millionen Euro für die Erhaltung vorgesehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/13844) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/13188) hervor.

Für die Erhaltung der Bundeswasserstraßen Main-Donau-Kanal und Donau betragen die Ausgaben rund 12 Millionen Euro, heißt es weiter. Dazu würden noch die Ausgaben für Betrieb und Unterhaltung in Höhe von rund 26 Millionen Euro kommen.

Für die Zuwendungen des Bundes in die Schienenwege gebe es keine länderbezogenen Aufschlüsselung. Insgesamt würden aber jährlich 2,5 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen in das Schienennetzt zur Verfügung gestellt, schreibt die Regierung.

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2. Im Bundestag notiert: Ruhrtalbahn

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die DB Netz AG hat bislang keine Anträge für eine Sanierung des Glösinger, des Freienohler und des Elleringhauser Tunnels auf der Strecke der Oberen Ruhrtalbahn (Schwerte-Warburg) gestellt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14026) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/13651). Deshalb gebe es keine Informationen darüber, wie groß eine Kapazitätsminderung durch eine eingleisige Sanierung dieser drei Tunnel sei.

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3. Im Bundestag notiert: Hochmoselbrücke

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Unabhängig von der Entwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn ist die B 50neu mit der Hochmoselbrücke für das Land Rheinland-Pfalz eine wichtige Verkehrsachse, die die Regionen Eifel, Mosel und Hunsrück miteinander verbindet. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14030) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13658). Die Gesamtkosten des Baus sollen 374,48 Millionen Euro betragen. Ein Stopp der Bauarbeiten am Hochmoselübergang hätte verlorene Investitionen zur Konsequenz, denen kein Nutzen gegenüber stehen würde, heißt es weiter.

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4. Im Bundestag notiert: Bundesfernstraßen in Hessen

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Für Bundesfernstraßen in Hessen stehen in diesem Jahr 670 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sind 296 Millionen Euro Erhaltungsmittel. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/13845) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/13218) hervor. Bei den Schienenwegeinvestitionen gebe es keine länderbezogenen Aufschlüsselung der Zuwendung des Bundes, heißt es weiter. Die Investition des Bundes für Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen in die Bundeswasserstraßen im Land Hessen betragen in diesem Jahr rund neun Millionen Euro.

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5. Im Bundestag notiert: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) liegen für vier der sechs Abschnitte der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm inzwischen Planfeststellungsbeschlüsse vor. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/13846), auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/13198) zum Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Baden-Württemberg. Alle planfestgestellten Abschnitte würden sich zurzeit in Realisierung befinden, heißt es weiter. Demnächst seien die Vergaben der Bauarbeiten für die Filstalbrücke und dem Alpabstiegstunnel vorgesehen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 374 - 4. Juli 2013 - 15:35 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Juli 2013