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BUNDESTAG/4059: Heute im Bundestag Nr. 459 - 18.09.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 459
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 18. September 2013 Redaktionsschluss: 15:25 Uhr

1. Anti-Alkohol-Kampagnen zeigen bei Jugendlichen offenbar Wirkung
2. Im Bundestag notiert: UN-Behindertenkonvention
3. Im Bundestag notiert: Altersarmut nach Familientypen
4. Im Bundestag notiert: Rolle der Künstlersozialkasse (KSK) im Rahmen des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" (OMS)
5. Im Bundestag notiert: Wirksamkeit von Bankentestamenten



1. Anti-Alkohol-Kampagnen zeigen bei Jugendlichen offenbar Wirkung

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Informationskampagnen gegen Alkoholmissbrauch zeigen offenbar insbesondere bei Kindern und Jugendlichen Wirkung. Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/14726) auf eine Kleine Anfrage (17/14627) der Fraktion Die Linke schreibt, kennen mehr als 70 Prozent der jungen Leute im Alter zwischen 12 und 20 Jahren beispielsweise den Slogan "Alkohol? Kenn Dein Limit".

Vor allem bei Jugendlichen unter 18 Jahren sei "eine "Entwicklung in die erwünschte Richtung" erkennbar, heißt es in der Antwort. So seien Alkoholerkrankungen bei 12 bis 15-Jährigen in den zurückliegenden Jahren "signifikant gesunken". In der Altersgruppe der 12 bis 17-Jährigen sei auch bei dem besonders riskanten sogenannten Rauschtrinken ein Rückgang zu beobachten. Bei jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 20 Jahren gebe es hingegen keine entscheidenden Änderungen des Alkoholkonsumverhaltens, somit auch keinen klaren Trend.

Die verschiedenen Anti-Alkohol-Kampagnen werden nach Angaben der Regierung laufend ausgewertet, unter anderem in den sozialen Netzwerken im Internet. So habe eine Untersuchung bei Facebook gezeigt, dass 65 Prozent der befragten "Fans" meinen, die Fanseite "Alkohol? Kenn Dein Limit" rege dazu an, kritischer über den eigenen Alkoholkonsum nachzudenken.

Nach Ansicht der Bundesregierung liegen zum Thema Alkoholmissbrauch und Alkoholabhängigkeit in Deutschland "vielfältige und qualitativ hochwertige Informationen" vor. So werden den Angaben zufolge alle drei Jahre mittels einer repräsentativen Befragung Konsummenge, Konsummuster und Zahlen zur Alkoholabhängigkeit erhoben. Initiativen zur Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs gehörten zu den zentralen Zielen der nationalen Strategie in der Drogen- und Suchtpolitik. Die Regierung erinnerte in dem Zusammenhang auch an ihre Antwort (17/13641) auf eine vorherige Kleine Anfrage (17/13406) der Linksfraktion.

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2. Im Bundestag notiert: UN-Behindertenkonvention

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) In dem 2011 von der Bundesregierung verabschiedeten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (NAP) spielt die internationale Zusammenarbeit eine wichtige Rolle. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14691) auf eine Kleine Anfrage (17/14498) der Fraktion Die Linke. Dazu zählten die Entwicklungszusammenarbeit, die humanitäre Hilfe, die Zusammenarbeit auf EU-Ebene und die internationale Zusammenarbeit auf UN-Ebene, schreibt die Regierung weiter. In diesem Sinne habe die Bundesregierung seitdem zahlreiche Projekte auf Ministerebene angestoßen, um die Ziele der UN-Behindertenkonvention auch auf bilateraler Ebene zu fördern.

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3. Im Bundestag notiert: Altersarmut nach Familientypen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für eine genaue Analyse der Altersarmut nach Familientypen. Dazu hat sie eine Kleine Anfrage (17/14694) gestellt, in der sie unter anderem danach fragt, wie hoch die Anzahl und der Anteil der über 65-Jährigen ist, die ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze haben. Ferner wollen die Abgeordneten wissen, wie sich diese Gruppe wiederum zwischen alleinstehenden Männern und Frauen sowie verheirateten Paaren unterteilt.

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4. Im Bundestag notiert: Rolle der Künstlersozialkasse (KSK) im Rahmen des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" (OMS)

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (17/14693) zur Rolle der Künstlersozialkasse (KSK) im Rahmen des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" (OMS) gestellt. Konkret geht es den Abgeordneten darum zu erfahren, was sich hinter der "Arbeitsgruppe KSK" verbirgt, die nach Angaben des Deutschen Journalistenverbandes im Rahmen des OMS-Projektes eingerichtet wurde. So fragen sie unter anderem danach, warum diese Arbeitsgruppe bisher in den Zwischenberichten des Projektes nicht auftauchte und welchen Auftrag die Arbeitsgruppe erfüllen soll.

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5. Im Bundestag notiert: Wirksamkeit von Bankentestamenten

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Anwendung und Wirksamkeit von Bankentestamenten geht es in einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (17/14711). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ab wann die Banken-Abwicklungseinheit bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) voll arbeitsfähig sein wird. Außerdem wird gefragt, wie viele Kreditinstitute die BaFin derzeit als potentiell systemgefährdend ansieht.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 459 - 18. September 2013 - 15:25 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. September 2013