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BUNDESTAG/4138: Heute im Bundestag Nr. 003 - 06.01.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 003
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 6. Januar 2014 Redaktionsschluss: 14:30 Uhr

1. Sauerstoffmasken bei schweren Störungen
2. Rechtsextremistische Straftaten



1. Sauerstoffmasken bei schweren Störungen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) stuft Ereignisse, bei denen Flugzeugpiloten gezwungen waren, die Sauerstoffmasken aufzusetzen, als schwere Störung ein. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/222) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/130) zu Untersuchungen von Meldungen mit kontaminierter Kabinenluft.

Nicht bei allen Ereignissen, bei denen Piloten Sauerstoffmasken aufgesetzt haben, hätten sie dies "bei objektiver Betrachtungsweise" auch tun müssen, heißt es weiter. Bei einem Teil der Ereignisse sei die Maske nur von einem Piloten aufgesetzt worden, in anderen Fällen sei die Maske vorsorglich von beiden Piloten aufgesetzt worden.

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2. Rechtsextremistische Straftaten

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/228). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, welche rechtsextremistischen Aktivitäten - etwa gegen Migranten - der Bundesregierung im November 2013 bekannt geworden sind und wie viele Tatverdächtige wegen ausländerfeindlicher Übergriffe in diesem Monat festgenommen wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 003 - 6. Januar 2014 - 14:30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Januar 2014