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BUNDESTAG/4556: Heute im Bundestag Nr. 421 - 20.08.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 421
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 20. August 2014, Redaktionsschluss: 14.05 Uhr

1. Neue Fragen zu Stuttgart 21
2. Stand beim Bundesverkehrswegeplan
3. Gefährdung durch Uran-Munition



1. Neue Fragen zu Stuttgart 21

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/2349) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bei den Fragen der Abgeordneten an die Bundesregierung geht es vor allem um den Zeitplan des Bauprojekts, das Sicherheits- und Betriebskonzept sowie die Flughafenanbindung.

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2. Stand beim Bundesverkehrswegeplan

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über Verkehrsprojekte im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2015 im Großraum Berlin will sich die Fraktion Bündnis 9/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2354) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, wie sie den aktuellen Planungsstand zur Ortsumgehung Ahrensfelde bewertet und welche Alternativen sie sieht, um die Bewohnerinnen und Bewohner an der Ortsdurchfahrt Ahrensfelde zu entlasten.

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3. Gefährdung durch Uran-Munition

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über eine mögliche Gefährdung deutscher Soldaten durch sogenannte Uran-Munition. In einer Kleinen Anfrage (18/2307) will sie unter anderem wissen, ob und in welchen Auslandseinsätzen Bundeswehrsoldaten Belastungen durch Uran-Munition ausgesetzt waren und wie sie vor solchen Belastungen geschützt werden. Zudem möchte sie erfahren, wie viele Soldaten an Krankheiten litten, die auf eine Vergiftung durch Uranpartikel aus verschossener Uran-Munition zurückzuführen sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 421 - 20. August 2014 - 14.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. August 2014