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BUNDESTAG/6236: Heute im Bundestag Nr. 750 - 16.12.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 750
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 16. Dezember 2016, Redaktionsschluss: 11.47 Uhr

1. Koalition: Integration durch Kultur
2. Klarheit über vegan und vegetarisch


1. Koalition: Integration durch Kultur

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag

Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen wollen die Kulturpolitik verstärkt zur Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund nutzen. Diese würden ihre Lebenssituation in Deutschland vor allem dann als positiv bewerten, "wenn sie auch in das kulturelle Geschehen vor Ort eingebunden sind", heißt es in dem gemeinsamen Antrag der CDU/CSU- und SPD-Fraktion (18/10634).

Konkret fordern Union und Sozialdemokraten die Bundesregierung auf, die interkulturelle Öffnung von Kultureinrichtungen und -angeboten des Bundes weiter voranzutreiben. Vor allem sollten bislang unterrepräsentierte Gesellschaftsgruppen stärker gefördert werden. So soll beispielsweise das Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" in der zweiten Förderphase nach 2017 unter dem Aspekt der kulturellen Teilhabe von Flüchtlingskindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund ausgebaut werden. Ebenso müssten die ehrenamtlichen Strukturen im Bereich der interkulturellen Initiativen ausgebaut werden.

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2. Klarheit über vegan und vegetarisch

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag

Berlin: (hib/EIS) Für eine rechtsverbindliche Definition der Begriffe "vegan" und "vegetarisch" setzen sich CDU/CSU und SPD ein. Die Koalitionsfraktionen legen dazu einen Antrag (18/10633) vor, der verlässliche Rahmenbedingungen für vegane und vegetarische Lebensmittelangebote fordert. Die Bundesregierung soll sich unter anderem auf EU-Ebene für die im EU-Recht vorgesehene freiwillige Kennzeichnung einsetzen, die Vegetariern und Veganern eine zweifelsfreie Wahl zum Kauf entsprechender Lebensmittel ermöglicht. Mehr Transparenz soll das Vertrauen der Verbraucher in die sich stetig ausweitende Angebotsvielfalt stärken und informierte Kaufentscheidungen ermöglichen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 750 - 16. Dezember 2016 - 11.47 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Dezember 2016

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