1. Energiewende in Deutschland und Japan

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Anhörung

Berlin: (hib/FB) Die deutsch-japanische Zusammenarbeit beim Thema Energiewende trägt erste Früchte. In einem öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit berichtete Stefan Thomas, Mitglied des Deutsch-Japanischen Kooperationsrates zur Energiewende, anlässlich des siebten Jahrestages des Reaktorunglückes in Fukushima von der Arbeit des Rates und den Zukunftsaussichten der beiden Länder. Dabei stellte er Chancen und Herausforderungen beim Umstieg auf Erneuerbare Energien für beide Länder dar.

In dem 2016 begründeten Rat sitzen Vertreter beider Länder aus Wirtschaft und Wissenschaft. Ziel des Gremiums ist es, Japan und Deutschland zusammen zu Vorreitern beim Ausbau Erneuerbarer Energien zu machen. Thomas berichtete, dass dabei die Aufmerksamkeit vor allem auf dem bilateralen Wissensaustausch liege. Für die Umsetzung der erarbeiteten Konzepte fehle bisher die Finanzierung von Seiten der Politik.

Nach dem Super-GAU im Atomkraftwerk von Fukushima wurden in Japan die meisten Kernreaktoren vom Netz genommen. Laut Thomas wurde die Energieversorgung durch Kohlekraftwerke und Erneuerbare Energien, insbesondere Photovoltaik, garantiert. Der Wissenschaftler schätzte, dass in Japan künftig 80 bis 100 Prozent des Energiebedarfes durch regenerative Energien gedeckt werden könnten. Dafür sei die Dezentralisierung des Baus von Energieanlagen wichtig. Die Japaner interessierten sich insbesondere für das deutsche Modell der Stadtwerke. Aufgrund der verschiedenen Bedingungen im Süden und Norden des Landes seien lokale Regelungen notwendig, um die Stromgewinnung möglichst effektiv zu gestalten. Ziel müsse sein, auch den Ausbau von Windkraft voranzutreiben, schlug der Wissenschaftler vor.

Gerade im Bereich der "Smart Buildings" sieht Thomas Nachholbedarf in Deutschland, die Bundesrepublik könne hier von Japan lernen. Eine großflächige Entwicklung, wie sie in Japan schon vorhanden sei, fehle in Deutschland bisher, merkte er an. Aktuelle finde dazu ein Pilotprojekt in Speyer mit japanischer Technologie statt.

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2. Wahl des Eisenbahninfrastrukturbeirats

Verkehr und digitale Infrastruktur/Wahlvorschlag

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben ihre Vorschläge für die am Donnerstagnachmittag im Bundestag geplante Wahl der Mitglieder des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat) vorgelegt (19/1181). Die Unionsfraktion will Michael Donth, Daniela Ludwig und Gero Storjohann in das Gremium wählen lassen. Die SPD-Fraktion schlägt Martin Burkert und Sebastian Hartmann vor. Außerdem sind als Kandidaten genannt: Wolfgang Wiehle (AfD), Torsten Herbst (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Matthias Gastel (Bündnis 90/Die Grünen).

Die Einsetzung eines Eisenbahninfrastrukturbeirats ist in Paragraf 4 Absatz 4 des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes geregelt. Neben neun Mitgliedern des Bundestages gehören dem Beirat auch neun Vertreter des Bundesrates an. Aufgabe des Eisenbahninfrastrukturbeirats ist es laut dem Eisenbahnregulierungsgesetz, die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beraten und ihr Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen. Außerdem muss der Beirat "vor Erlass von grundlegenden Entscheidungen der Regulierungsbehörde mit erheblichen Auswirkungen auf den Eisenbahnmarkt" angehört werden.

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