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BUNDESTAG/7157: Heute im Bundestag Nr. 306 - 14.05.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 306
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 14. Mai 2018, Redaktionsschluss: 13.17 Uhr

1. Zukunft der Künstlichen Intelligenz
2. Regierung: Galileo soll ab 2020 laufen
3. Grüne fragen nach Krediten für BER
4. Vergütung von Bahn-Vorständen erfragt
5. Förderung von Hybrid-Oberleitungsbussen


1. Zukunft der Künstlichen Intelligenz

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Durch die Digitalisierung und den wachsenden Bedarf nach Methoden zur Analyse der entstehenden Daten und die zunehmende Leistungsfähigkeit der Informationstechnologie (IT) hat die Künstliche Intelligenz (KI) an Bedeutung gewonnen. Der Forschungsstandort Deutschland ist beim Thema KI gut aufgestellt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1982) auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/ Die Grünen (19/1525). Mit der Einrichtung des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) im Jahr 1988 habe Deutschland frühzeitig in der KI-Forschung einen sichtbaren Schwerpunkt gesetzt. Gemessen an Umsatz und Personal sei es derzeit das größte KI-Institut weltweit.

Die besonderen Fähigkeiten von KI-Systemen in der Kooperation und Kollaboration mit dem Menschen, im beruflichen Umfeld sowie im Haushalt durch Sprachassistenten, begründeten das sehr hohe Interesse an dieser Fachdisziplin. Künstliche Intelligenz sei aus technischer Sicht eine auf Computern betriebene Form von Software und wissenschaftlich ein Teilgebiet der Informatik, schreibt die Bundesregierung.

Die Grünen hatten in ihrer Anfrage unterstrichen, dass Deutschland als Hochtechnologieland den Anspruch haben müsste, Vorreiter bei der Erforschung künstlicher Intelligenz zu werden und zu einem verantwortungsvollen Umgang mit intelligenten Systemen in Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu gelangen.

Die Bundesregierung unterstreicht, dass neben dem DFKI die Fraunhofer-Gesellschaft zahlreiche KI-Verfahren in Forschungs- und Anwendungsfeldern einsetze und - genau wie das DFKI - stark beim Transfer von KI-Verfahren in die verschiedensten Anwenderbranchen tätig sei.

Zusammen mit der Max-Planck-Gesellschaft und der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren sei eine leistungsfähige Wissenschafts- und Forschungslandschaft entstanden, die mit der Industrie durch Kooperationen verbunden sei. Die mit Unterstützung der Bundesregierung aufgebauten Forschungseinrichtungen lieferten Beiträge zur Generierung wissenschaftlichen Nachwuchses und zur Gründung neuer Unternehmen. Etwa 100 Professuren zum Thema Künstliche Intelligenz weltweit seien derzeit mit DFKI-Absolventen besetzt.

Rund 80 Unternehmensgründungen aus dem DFKI würden zeigen, dass die Forschungen nicht nur zu theoretischen Erkenntnissen führten, sondern auch praktische Anwendung fänden. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) setze KI neben zahlreichen Anwendungen für unterschiedliche Technologiefelder in Wirtschaft und Wissenschaft beispielsweise auch im Rahmen der satellitengestützten Erdbeobachtung zum Klima- und Umweltmonitoring ein; dadurch würden weltweit staatliche Einrichtungen, Forschungsinstitute und die Wirtschaft unverzichtbares und fundiertes Datenmaterial, um Auswirkungen und Entwicklung des Klimawandels interpretieren und bewerten können.

Künstliche Intelligenz werde zudem an 20 Hochschulen als Schwerpunkt im Informatik- Studiengang angeboten. Mit dem Masterplan "Künstliche Intelligenz" sowie der Zusammenarbeit mit Frankreich beim Thema KI soll die Forschungsbasis und -leistung Deutschlands, auch im internationalen Kontext, weiter ausgebaut werden. Dazu gehöre auch die Etablierung eines deutsch-französischen Zentrums in diesem Bereich.

Für KI-bezogene Fördermaßnahmen seien in den letzten 30 Jahren insgesamt über 500 Millionen Euro aufgewendet worden. Bis Herbst 2017 habe das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Forschung zu KI schwerpunktmäßig im Rahmen des Förderprogramms "IKT2020 - Forschung für Innovation" gefördert. Seit 2018 fördere das BMBF KI-Basistechnologien in einzelnen Förderbekanntmachungen.

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2. Regierung: Galileo soll ab 2020 laufen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Voraussichtlich im Jahr 2020 werden alle Dienste des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo verfügbar sein. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1905) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1615). Derzeit seien 14 Satelliten im Betrieb, heißt es in der Vorlage. Vier Satelliten befänden sich in der Testphase und sollen Mitte 2018 einsatzfähig sein. Ein Satellit sei den Angaben zu Folge in einen Reservemodus gebracht worden und könne jederzeit wieder in den Betrieb geschaltet werden.

Der finanzielle Anteil Deutschlands an dem System liegt laut der Antwort entsprechend dem Finanzierungsschlüssel zum EU-Haushalt bis zum Jahr 2020 bei etwa 1,9 Milliarden Euro. Die Betriebskosten für das Satellitennavigationssystem Galileo hätten im Jahr 2017 bei 100 Millionen Euro gelegen, schreibt die Regierung weiter. Der deutsche Anteil daran habe 20 Prozent betragen.

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3. Grüne fragen nach Krediten für BER

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Zukunft des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/1865). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob für die Umwidmung von Krediten, die für Ausbauvorhaben des BER genehmigt und notifiziert wurden, eine erneute beihilferechtliche Prüfung seitens der EU vonnöten ist. Gefragt wird auch, welche zusätzlichen Kosten für die Fertigstellung des BER aufgrund des späteren Eröffnungstermins des Flughafens im Vergleich zu den Kosten des im letzten Notifizierungsverfahren genannten Eröffnungstermins entstehen.

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4. Vergütung von Bahn-Vorständen erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für das Vergütungssystem der Vorstände und Führungskräfte der Deutschen Bahn AG (DB AG) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wie die Abgeordneten in ihrer Kleinen Anfrage (19/1915) schreiben, bestehe die Gesamtvergütung der Vorstandsmitglieder der DB AG aus einer fixen Grundvergütung, einer erfolgsabhängigen Jahrestantieme und einem langfristigen Bonusprogramm mit mehrjähriger Bemessungsgrundlage. Die Gesamtvergütung umfasse daneben auch die Versorgungszusagen, die sonstigen Zusagen sowie die Nebenleistungen.

Gefragt wird nun unter anderem, welche konkreten kennzahlenbezogenen betriebswirtschaftlichen Ziele dem Tantiemefaktor, als einem Faktor für die Ermittlung der erfolgsabhängigen Jahrestantieme der Vorstandsmitglieder der DB AG, zugrunde liegen. Wissen wollen die Parlamentarier außerdem, wie hoch der maximal erreichbare Tantiemefaktor der DB AG-Vorstandsmitglieder ist.

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5. Förderung von Hybrid-Oberleitungsbussen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Warum elektrische Oberleitungsbusse (O-Busse) sowie Hybrid-Oberleitungsbusse (HO-Busse) anders als Elektrobusse und sogenannte Plug-In-Hybridbusse nicht von der Bundesregierung gefördert werden, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/1877) erfahren. Die Abgeordneten beziehen sich auf Angaben der Regierung, wonach die Anschaffung von mehr als fünf Elektrobussen mit bis zu 80 Prozent der Investitionsmehrkosten gefördert werden soll. Plug-In-Hybridbusse sollen danach wie bisher mit bis zu 40 Prozent der Investitionsmehrkosten gefördert werden. Förderfähig seien zudem die dazugehörende Ladeinfrastruktur sowie weitere Maßnahmen, die zur Inbetriebnahme von Elektrobussen nötig sind.

Nicht enthalten in den Fördermaßnahmen seien hingegen O-Busse sowie HO-Busse. Auch im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) würden diese nicht genannt, heißt es in der Vorlage. Darin verweisen die Grünen auf eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beauftragte Studie aus dem Jahr 2015, der zufolge HO-Busse "relevantes Einsatzpotential" hätten. In der Studie heißt es weiter: "Damit könnte die HO-Bus-Technologie einen wesentlichen Teil einer Strategie zur kompletten Elektrifizierung des Linienbusverkehrs in Deutschland darstellen."

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 306 - 14. Mai 2018 - 13.17 Uhr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Mai 2018

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