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BUNDESTAG/7484: Heute im Bundestag Nr. 636 - 31.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 636
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 31. August 2018, Redaktionsschluss: 13.26 Uhr

1. Arbeitsplätze in der Windkraftindustrie
2. Zustand von Brücken in Sachsen-Anhalt
3. Lkw-Verkehr auf der Brennerautobahn
4. FDP fragt nach Brücken im Saarland
5. Zustand der Brücken in Bayern erfragt
6. Sanierungsbedürftige Brücken in Hessen


1. Arbeitsplätze in der Windkraftindustrie

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sorgt sich um Arbeitsplätze in der Windkraftindustrie. In einer Kleinen Anfrage (19/4013) verweisen die Abgeordneten auf angekündigte Stellenstreichungen bei führenden Unternehmen der Branche. Nun möchten sie von der Bundesregierung wissen, wie sie die Beschäftigtenentwicklung einschätzt.

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2. Zustand von Brücken in Sachsen-Anhalt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Über "Bauwerke an Bundesstraßen" in Sachsen-Anhalt, die sich in einem "schlechten Zustand" befinden, möchte die AfD-Fraktion informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/4007) verweisen die Abgeordneten auf einen Artikel der Zeitung "Magdeburger Volksstimme", in dem 18 Bauwerke auf Bundesstraßen und 30 Bauwerke auf Landstraßen - überwiegend Brücken - aufgezählt werden, die sich nach Ansicht der Zeitung in einem schlechten Zustand befinden. Die Bundesregierung wird nun gefragt, ob sie diese Einschätzung - bezogen auf die 18 Bauwerke an Bundesstraßen - bestätigen kann. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie hoch der Sanierungsaufwand der einzelnen aufgelisteten Bauwerke ist und in welchem Zeitplan diese Bauwerke saniert oder ersetzt werden sollen.

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3. Lkw-Verkehr auf der Brennerautobahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Verkehrssituation auf der Brennerautobahn thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/3985). Darin wird die Bundesregierung gefragt, ob sie es "bei einem so sensiblen Thema wie dem zunehmenden Lkw-Transit mit seinen weitreichenden negativen Auswirkungen auf die Anwohnenden der Brennerautobahn", für angemessen halte, "einseitig auf den freien Warenverkehr zu pochen und die berechtigten Interessen der Anwohnenden entlang der Transitrouten nicht in ausreichender Weise in die Abwägung über geeignete Maßnahmen gegen den zunehmenden Lkw-Verkehr auf der Brennerachse einzustellen". Wissen wollen die Abgeordneten auch, welche Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung die Bundesregierung auf der Brennerachse konkret unterstützt und wie die Regierung den Schienengüterverkehr auf der Brennerachse stärken will.

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4. FDP fragt nach Brücken im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Zustand der Brücken an Bundesfernstraßen und Schienenwegen im Saarland interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/4002) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, welche der Brücken sanierungsbedürftig sind und wie sich die Zustandsnoten der Brücken in den letzten fünf Jahren verändert haben. Gefragt wird auch, wie viele Bundesmittel das Saarland seit 2015 über das "Sonderprogramm Brückenmodernisierung" zur Sanierung von Brücken an Bundesfernstraßen für welche Bauprojekte abgerufen hat.

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5. Zustand der Brücken in Bayern erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand der Brücken an Bundesfernstraßen in Bayern erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/4003) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, welche der Brücken sanierungsbedürftig sind und wie sich die Zustandsnoten der Brücken in den letzten fünf Jahren verändert haben. Gefragt wird auch, ob in den letzten fünf Jahren die Mittel für die Sanierung der Brücken in Bayern nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeschöpft wurden.

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6. Sanierungsbedürftige Brücken in Hessen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welche Brücken an Bundesfernstraßen in Hessen sanierungsbedürftig sind, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/4004) wissen. Gefragt wird auch, wie sich die Zustandsnoten der Brücken in Hessen in den letzten fünf Jahren verändert haben und ob in diesem Zeitraum die Mittel für die Sanierung der Brücken in Hessen nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeschöpft wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 636 - 31. August 2018 - 13.26 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. September 2018

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