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BUNDESTAG/8240: Heute im Bundestag Nr. 376 - 08.04.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 376
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 8. April 2019, Redaktionsschluss: 11.36 Uhr

1. Weltall als Wirtschaftsraum
2. Nitratmessstellen in Deutschland
3. Studien zu Klimapolitik und Energiewende
4. Empfehlungen zum Fluglärm
5. Stand bei Nord Stream 2
6. Strategische Ölreserven des Bundes


1. Weltall als Wirtschaftsraum

Wirtschaft und Energie/Antrag

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion nimmt kommerzielle Erschließung des Weltraums in den Blick. In einem Antrag (19/8969) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Regelung gesetzlicher und haftungsrelevanter Fragen der Raumfahrt vorzulegen. Alle relevanten Gruppen und Institutionen mit einem berechtigten Interesse müssten in den Prozess einbezogen werden. Die kommerzielle Erschließung des Weltraums könnte in Zukunft wirtschaftlich großes Potenzial bergen, heißt es zur Begründung. Dazu könnte auch der Abbau von Rohstoffen auf Asteroiden gehören.

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2. Nitratmessstellen in Deutschland

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) An zirka 18 Prozent der Messstellen des repräsentativen EUA-Messnetzes in Deutschland wird der Nitrat-Schwellenwert von 50 mg/l überschritten. Im sogenannten EU-Nitratmessnetz sind es 28 Prozent. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/8835) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8252) hervor. Den Angaben zufolge sind rund 27 Prozent der 1.200 deutschen Grundwasserkörper wegen der Nitrat-Schwellenwertüberschreitung in einem schlechten chemischen Zustand im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

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3. Studien zu Klimapolitik und Energiewende

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Vom Bundesumweltministerium und seinen nachgeordneten Behörden beauftragte Studien und Gutachten zur nationalen Klimapolitik und Energiewende listet die Bundesregierung in einer Antwort (19/8832) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8122) auf. Keine Angaben macht die Bundesregierung dabei mit Verweis auf etwaige Konkurrenzangebote zu Budgets und Angebotspreisen.

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4. Empfehlungen zum Fluglärm

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/8811) die im Evaluierungsbericht zum Fluglärmgesetz (19/7220) nicht berücksichtigten Empfehlungen des Umweltbundesamtes. Die Abgeordneten gehen dabei sowohl auf Vorschläge zum passiven als auch zum aktiven Schallschutz ein.

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5. Stand bei Nord Stream 2

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Um Stand und Entwicklung bei der geplanten Pipeline Nord Stream 2 geht es in einer Kleinen Anfrage (19/8809) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten möchten wissen, wann die Pipeline fertig werden und wann sie in Betrieb genommen werden soll. Zur Begründung verweisen sie auf ungeklärte Rechtsfragen auf EU-Ebene.

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6. Strategische Ölreserven des Bundes

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion interessiert sich für die strategischen Ölreserven der Bundesregierung. In einer Kleinen Anfrage (19/8812) erkundigen sich die Abgeordneten nach dem Wert der staatlichen Ölreserven und deren Kostenentwicklung. Sie möchten auch wissen, warum die strategischen Ölreserven wann eingeführt worden sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 376 - 8. April 2019 - 11.36 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. April 2019

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