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BUNDESTAG/8303: Heute im Bundestag Nr. 441 - 18.04.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 441
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 18. April 2019, Redaktionsschluss: 10.20 Uhr

1. Ausbau erneuerbarer Energien
2. Einsatz für Weltraumforschung
3. Deutsch-französische Rüstungsprojekte
4. Folgen von Lastabwürfen
5. Vorbereitungen für Blockchain-Strategie


1. Ausbau erneuerbarer Energien

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hinkt beim Windenergie-Ausbau ihren eigenen Zielen hinterher, übertrifft aber die Zielstellungen im Bereich Photovoltaik. Mit einem Plus von knapp 2,5 Gigawatt (brutto) habe der Zubau 2018 unterhalb des Ausbaupfads des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2017 von 2,8 Gigawatt (brutto) gelegen, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/8881) auf eine Kleine Anfrage (19/8457) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bei Photovoltaik-Anlagen ist das Ziel hingegen übertroffen worden - hier lag der Zubau den Angaben zufolge mit etwa 2,9 Gigawatt über der Richtmarke von 2,5 Gigawatt.

Gefragt nach Maßnahmen, die das Erreichen der Klimaziele für 2030 sichern sollen, verweist die Bundesregierung auf Sonderausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und für Photovoltaikanlagen. Sie erwähnt darüber hinaus die "Arbeitsgruppe Akzeptanz" im Deutschen Bundestag, in der solche und weitere Vorhaben beraten würden.

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2. Einsatz für Weltraumforschung

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Um Aktivitäten im Bereich der Weltraumsicherheit geht es in der Antwort (19/8880) auf eine Kleine Anfrage (19/8376) der AfD-Fraktion. Die Bundesregierung legt darin ihre Bemühungen dar, die Finanzierungslücke beim geplanten AIM-Programm (Asteorid Impact Mission) zu überwinden. Mit dem Programm sollte eine Technik zur Abwehr von Asteroiden entwickelt werden, es fand vor drei Jahren nicht genug Geldgeber.

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3. Deutsch-französische Rüstungsprojekte

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, welche Vereinbarungen es zwischen Deutschland und Frankreich in Rüstungsfragen gibt. So erkundigen sich die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (19/9317) nach der Gültigkeit des 1972 abgeschlossenen Schmidt-Debré-Abkommens. Sie fragen vor dem Hintergrund der Diskussion um Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien auch nach eventuellen Zugeständnissen Deutschlands bei Rüstungsexportrichtlinien.

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4. Folgen von Lastabwürfen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Ungeplante Stromabschaltungen beschäftigen die AfD-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage (19/9307) nach Folgen dieser Lastabwürfe. Unter anderem möchten sie wissen, welche Unternehmen wie betroffen sind und wie diese entschädigt werden.

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5. Vorbereitungen für Blockchain-Strategie

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Vorbereitungen für eine Blockchain-Strategie der Bundesregierung beschäftigen die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/9321) interessieren sich die Abgeordneten dafür, wie die vorgelagerte Online-Konsultation ankommt. Sie möchten auch wissen, wer die Beiträge bis wann auswertet.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 441 - 18. April 2019 - 10.20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. April 2019

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