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BUNDESTAG/8695: Heute im Bundestag Nr. 838 - 30.07.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 838
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 30. Juli 2019, Redaktionsschluss: 11.12 Uhr

1. Einkommen unterhalb der Armutsgrenze
2. Rückforderungen im SGB II
3. Medianeinkommen im Saarland
4. Medianeinkommen in Hamburg
5. Morbus Parkinson als Berufskrankheit
6. Zahl der Leiharbeitskräfte erfragt
7. Ausbildungsbegleitende Maßnahmen
8. Kosten für Abschiebungen erfragt


1. Einkommen unterhalb der Armutsgrenze

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung erfahren, wie sich in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2018 "der Anteil der Personen, die trotz Erwerbstätigkeit ein Einkommen unterhalb der Armuts(risiko)grenze haben", entwickelt hat. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11865) unter anderem nach der entsprechenden Entwicklung in den anderen EU-Mitgliedstaaten.

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2. Rückforderungen im SGB II

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Rückforderungen im SGB II (Hartz IV) und SGB III (ALG I)" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11874). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, "wie viele Rückforderungen im Rechtskreis des SGB-II" beziehungsweise des SGB-III nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils weniger als einen Monat, weniger als ein halbes Jahr oder weniger als ein Jahr offen sind.

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3. Medianeinkommen im Saarland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der jeweiligen Entwicklung des Medianeinkommens der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in zahlreichen Berufshauptgruppen im Saarland in den Jahren 2010 bis 2018 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11880). Auch fragt sie darin unter anderem, wie hoch in diesen Jahren jeweils die Anzahl sowie der relative Anteil der ausschließlich geringfügig beschäftigten Männer, Frauen, Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit an allen ausschließlich geringfügig Beschäftigten im Saarland waren.

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4. Medianeinkommen in Hamburg

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der jeweiligen Entwicklung des Medianeinkommens der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in zahlreichen Berufshauptgruppen in Hamburg in den Jahren 2010 bis 2018 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11881). Auch fragt sie darin unter anderem, wie hoch in diesen Jahren jeweils die Anzahl sowie der relative Anteil der ausschließlich geringfügig beschäftigten Männer, Frauen, Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit sowie Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit an allen ausschließlich geringfügig Beschäftigten in Hamburg waren.

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5. Morbus Parkinson als Berufskrankheit

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Um eine "Anerkennung von Morbus Parkinson als Berufskrankheit im landwirtschaftlichen Bereich" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11875). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, ob die Bundesregierung plant, "wie Frankreich Morbus Parkinson als Berufskrankheit bei Landwirtinnen und Landwirten anzuerkennen", Auch möchte sie unter anderem wissen, seit wann nach Kenntnis der Bundesregierung "ein möglicher Ursachenzusammenhang zwischen Pestizid-Exposition und Parkinsonerkrankung" bekannt ist.

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6. Zahl der Leiharbeitskräfte erfragt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der aktuellen Zahl der Leiharbeitskräfte in Deutschland erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/11884). Auch will sie wissen, wie sich diese Zahl in den Jahren 2008 bis 2019 entwickelt hat. Ferner fragt sie unter anderem, wie hoch derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung der durchschnittliche monatliche Bruttostundenlohn von Leiharbeitskräften ist.

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7. Ausbildungsbegleitende Maßnahmen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Ausbildungsbegleitende Maßnahmen, assistierte Ausbildung und außerbetriebliche Ausbildung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/11918). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahlen der Berufsvorbereitenden Maßnahmen in den Jahren von 2005 bis 2018 entwickelt haben. Auch will sie unter anderem wissen, wie sich die Zahlen ausbildungsbegleitender Hilfen die Zahlen der assistierten Ausbildung in den Jahren von 2005 bis 2018 entwickelt haben.

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8. Kosten für Abschiebungen erfragt

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie hoch in den Jahren 2013 bis einschließlich 2018 "die den Bundeshaushalt betreffenden Kosten für die Durchsetzung einer räumlichen Beschränkung, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung eines Ausländers insgesamt jährlich" waren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11914) unter anderem danach, in wie vielen Fällen nach Kenntnis der Bundesregierung "in welchen Höhen Erstattungsforderungen gegenüber dem Ausländer selbst beziehungsweise einem Verpflichtungsgeber entsprechend Paragraf 66 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz" geltend gemacht wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 838 - 30. Juli 2019 - 11.12 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Juli 2019

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