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BUNDESTAG/8777: Heute im Bundestag Nr. 922 - 23.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 922
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 23. August 2019, Redaktionsschluss: 11.50 Uhr

1. Pünktliche Regionalzüge in Thüringen
2. Ortsumgehung Oranienbaum-Wörlitz
3. Baumängel an der Schleuse Wusterwitz
4. Straßenbeschilderung in Deutschland
5. AfD fragt nach Brennstoffzellentechnologie
6. Defekte Rolltreppen an Bahnhöfen


1. Pünktliche Regionalzüge in Thüringen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die in Thüringen verkehrenden Regionalzüge waren im Jahr 2018 in 96 Prozent aller Fälle pünktlich beziehungsweise weniger als sechs Minuten verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/12355) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/11723) hervor. Weniger als 16 Minuten verspätet waren der Antwort zufolge 99 Prozent der Züge. Die Ausfallquote der Regionalzüge habe bei einem Prozent gelegen, heißt es weiter.

Was die Bahnhöfe in Thüringen angeht, so finden dort laut Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) in den nächsten zehn Jahren etwa 50 größere Baumaßnahmen statt. Das Investitionsvolumen für den Aus- und Umbau von Bahnhöfen in Thüringen liege 2019 bei 12,96 Millionen Euro und 2020 bei 10,01 Millionen Euro, teilt die Regierung mit.

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2. Ortsumgehung Oranienbaum-Wörlitz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die zuständige Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt strebt nach Angaben der Bundesregierung an, im Jahr 2019 mit ersten Planungsschritten für die B 107, Ortsumgehung Oranienbaum-Wörlitz, zu beginnen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/12225) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11924) hervor. In der Antwort heißt es weiter, Maßnahmen der Entwässerung innerhalb der Ortslage Oranienbaum seien Bestandteil der Maßnahmen der B 107 Ortsdurchfahrt Oranienbaum, für die derzeit das Planfeststellungsverfahren laufe.

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3. Baumängel an der Schleuse Wusterwitz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Zur Aufklärung des Sachverhaltes zu den Ursachen der Baumängel an der Kanalschleuse Wusterwitz wurde laut Bundesregierung ein gerichtliches Beweisverfahren eingeleitet. Das Gutachten des vom Gericht eingesetzten Sachverständigen werde nicht vor Herbst 2019 erwartet, heißt es in der Antwort der Regierung (19/12224) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11923).

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4. Straßenbeschilderung in Deutschland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die derzeit in Deutschland eingesetzten konventionellen Beschilderungen, Lichtsignalanlagen und Fahrbahnmarkierungen stellen nach Ansicht der Bundesregierung einen sehr guten Standard dar, entsprechen nationalen und europäischen Anforderungen und erfüllen die "Maschinenlesbarkeit". Das geht aus der Antwort der Regierung (19/12362) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12048) hervor. Die Liberalen hatten sich unter anderem danach erkundigt, welche Maßnahmen von der Bundesregierung ergriffen werden, um die bisherige Regelung des Verkehrs "mithilfe statischer und inaktiver Blechschilder, Ampeln und statischer Straßenmarkierungen in das Digitalzeitalter zu überführen".

Wie die Bundesregierung in der Antwort schreibt, würden speziell bei Lichtsignalanlagen zunehmend digitale verkehrsabhängige Steuerungen eingesetzt und weiterentwickelt. Derzeit liefen europäische Standardisierungsvorhaben zur Nutzung neuer Kommunikationstechniken wie die Car-to-Infrastructure Communication im Bereich der Lichtsignalanlagensteuerung. Begleitend hierzu würden in Forschungsprojekten die sich daraus ergebenden möglichen Anwendungen entwickelt. Diese würden in Pilotanwendungen im Rahmen von Testfeldern auf ihre Praxistauglichkeit und Auswirkung auf Verkehrsablauf, Verkehrssicherheit und Umwelt untersucht.

Nach Auffassung der Bundesregierung haben statische und inaktive Verkehrszeichen aus Metall gegenüber Wechselverkehrszeichen den Vorteil, "dass sie aufgrund ihrer retroreflektierenden Trägerfolien bei Dunkelheit sichtbar und kostengünstiger in der Anschaffung sind, keine Stromversorgung benötigen und eine hohe Betriebssicherheit aufweisen". Wechselverkehrszeichen und andere dynamische Anzeigen stünden in Auffälligkeitskonkurrenz zu konventioneller Beschilderung. Da dies zu einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit führen könne, sei bislang auf digitale Beschilderung weitestgehend verzichtet worden, heißt es in der Antwort. Eine Ausnahme bildeten die Verkehrszeichen, die im Zuge von Verkehrsbeeinflussungsanlagen eingesetzt werden. Diese würden wetter- und verkehrssituationsabhängig eingesetzt und müssten daher als Wechselverkehrszeichen ausgeführt werden.

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5. AfD fragt nach Brennstoffzellentechnologie

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welchen Ansatz die Bundesregierung bei der Förderung von Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Technologien verfolgt, möchte die AfD-Fraktion durch eine Kleine Anfrage (19/12220) erfahren. Die Abgeordneten fragen unter anderem, ob es angestrebte Richtlinien bezüglich der Pkw-Zulassungszahlen mit Wasserstoff- beziehungsweise Brennstoffzellentechnologie, "ähnlich dem Ziel von einer Million E-Autos bis 2020", gibt.

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6. Defekte Rolltreppen an Bahnhöfen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für defekte Aufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG (DB AG) an Bahnhöfen interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (19/12285) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Schritte die DB AG unternehme, "um eine hohe Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen zu gewährleisten".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 922 - 23. August 2019 - 11.50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. August 2019

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