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BUNDESTAG/8810: Heute im Bundestag Nr. 955 - 30.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 955
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 30. August 2019, Redaktionsschluss: 13.15 Uhr

1. Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung
2. Deutsche Einfuhr von Geflügelfleisch
3. Unverträglichkeit von Nahrungsmitteln
4. Einsatz von Drohnen im Weinbau
5. Verschwendung von Lebensmitteln
6. Bericht über das Entgeltsystem Psychiatrie


1. Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Antibiotikaanwendung in der Geflügelmast muss optimiert werden. Diese Ansicht vertritt die Bundesregierung in einer Antwort (19/12518) auf eine Kleine Anfrage (19/12123) zum unsachgemäßen Arzneimitteleinsatz in der Nutztierhaltung. Die verantwortlichen Wirtschaftsbeteiligten sollen geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Tiergesundheit und zur Vermeidung bakterieller Infektionen in Geflügelbeständen systematisch und kontinuierlich ergreifen, um die Voraussetzungen für eine dauerhafte Reduktion des Antibiotikaeinsatzes zu schaffen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) stehe deshalb im intensiven Dialog mit den beteiligten Branchen. Mit der Geflügelwirtschaft sei verbindlich vereinbart worden, dass diese in den kommenden zwei Monaten Maßnahmen vorlegt, die zu einer signifikanten Reduktion des allgemeinen Antibiotikaeinsatzes sowie insbesondere des Einsatzes von Reserveantibiotika führen sollen.

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2. Deutsche Einfuhr von Geflügelfleisch

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Innerhalb der EU sind die Niederlande und Polen die größten Exporteure von Geflügelfleisch nach Deutschland. Das geht aus Erhebungen des Statistischen Bundesamtes in einer Antwort der Bundesregierung (19/12569) auf eine Kleine Anfrage (19/12097) der FDP-Fraktion hervor. Demnach habe die Bundesrepublik im Jahr 2017 insgesamt 285.770 Tonnen Geflügelfleisch aus den Niederlanden und 157.358 aus Polen importiert. Aus sogenannten Drittländern außerhalb der EU war Brasilen mit 69.842 Tonnen größter Exporteur.

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3. Unverträglichkeit von Nahrungsmitteln

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/eis) Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (19/12579) für den Stand der Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes von Verbrauchern wegen Unverträglichkeiten von Nahrungsmitteln bei Laktose- und Fruktoseintoleranz. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sich auf Ebene der Europäischen Union dafür eingesetzt wird, Personen mit Nahrungsmittelunverträglichkeit durch eine klare Kennzeichnung der Mengenangabe von Laktose und Fruktose den Konsum von Nahrungsmitteln zu erleichtern.

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4. Einsatz von Drohnen im Weinbau

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Potenziale und rechtlichen Rahmenbedingungen beim Einsatz von Drohnen im Weinbau thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12450). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Erkenntnisse aus Forschungsprojekten und Praxistests in Bezug auf eine mögliche Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln durch den Drohneneinsatz im Weinbau vorliegen.

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5. Verschwendung von Lebensmitteln

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke stellt die Umsetzung und Reichweite der Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung der Bundesregierung in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/12532). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Tonnen noch genießbarer Lebensmittel jedes Jahr in Deutschland weggeworfen werden.

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6. Bericht über das Entgeltsystem Psychiatrie

Gesundheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/PK) Die schrittweise Einführung des pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Erkrankungen (PEPP) ist Thema eines Berichts, der jetzt als Unterrichtung (19/12850) der Bundesregierung vorliegt. Erstellt wurde der Bericht vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), vom Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) sowie von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

Der Bericht dient dazu, die bisherigen Erfahrungen bei der Umstellung des Vergütungssystems für die stationäre psychiatrische und psychosomatische Versorgung zu analysieren. Mit dem Einstig in das PEPP-System ist ein Umstieg von tagesgleichen Pflegesätzen (TGPS) hin zu einem "stärker an der Ressourcenintensität der Patienten ausgerichteten Vergütungssystems" verbunden, wie es in dem Bericht heißt. In Unterschied zu den Fallpauschalen (DRG) handele es sich bei PEPP um tagesbezogene Pauschalen.

Der GKV-Spitzenverband und die DKG kommen in ihrem Fazit zu einer kritischen Bewertung des PEPP-Systems. Der GKV-Spitzenverband sieht erheblichen Entwicklungsbedarf. "Es bleibt noch viel zu tun, um Leistungsgerechtigkeit und Transparenz in der psychiatrischen Versorgung durch die Krankenhäuser durchzusetzen", heißt es in dem Bericht.

Die DKG erklärte, zwar habe das Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) von 2016 wesentlich zur Akzeptanz des PEPP-Systems beigetragen. Aus Sicht vieler Krankenhäuser sei das PEPP-System jedoch "trotz der vielfältigen Bemühungen in den letzten sieben Jahren nicht geeignet, um die Vielfalt und Individualität der psychiatrischen Versorgung sachgerecht abzubilden".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 955 - 30. August 2019 - 13.15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. September 2019

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