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BUNDESTAG/9078: Heute im Bundestag Nr. 1225 - 05.11.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1225
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 5. November 2019, Redaktionsschluss: 11.32 Uhr

1. Drohneneinsatz in der Forstwirtschaft
2. Digitale Karte Rettungspunkte Forst
3. Digitalisierung in der Fischerei
4. Landwirtschaft in Bergbaufolgeregionen
5. IT-Sicherheit und Digitalstrategie
6. Zukunft der Arbeit und Digitalstrategie


1. Drohneneinsatz in der Forstwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Drohnen werden in Rheinland-Pfalz zur Schätzung von Sturmholz-Schadmengen eingesetzt. Da geht aus einer Antwort (19/13543) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13065) der FDP-Fraktion zum Thema Aufforstung und Waldschutz mit Drohnen hervor. Derzeit würden verschiedene Forschungsprojekte im Rahmen des Waldklimafonds oder im Rahmen des Förderprogramms Nachwachsende Rohstoffe mit Drohnen laufen. Auch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) erforsche den Einsatz von Drohnensystemen zur Waldbranderkennung. Zentraler Fördergegenstand sei allerdings die Sensortechnik, weniger das Trägersystem Drohne.

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2. Digitale Karte Rettungspunkte Forst

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/14313) mit dem Stand der Umsetzung der Strategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" zum Thema Digitale Karte "Rettungspunkte Forst". Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob bereits ein bundesweiter Standard zur Ausweisung von Rettungspunkten erarbeitet wurde. Forstliche Rettungspunkte sind definierte Orte im Wald, die mithilfe von Koordinatenangaben Treffpunkte beschreiben.

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3. Digitalisierung in der Fischerei

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage (19/14303) mit dem Stand der Umsetzung der Strategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" zum Thema Bekämpfung illegaler Fischerei. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob die Testphase der webbasierten IT-Lösung "FIKON II" bereits abgeschlossen wurde.

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4. Landwirtschaft in Bergbaufolgeregionen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Gewinnung landwirtschaftlicher Flächen im Rahmen der Rekultivierung einzelner Tagebaue im Lausitzer Revier, Mitteldeutschen Revier und Rheinischen Revier stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/14407). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Zielvorgaben in den Plangenehmigungen der Bundesländer zur Herstellung der landwirtschaftlichen Flächen vorgegeben wurden bezüglich der Qualität der geschütteten Bodensubstrate, der Bewirtschaftung und der zu erreichenden Bodenrichtwerte oder der Ertragsfähigkeit.

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5. IT-Sicherheit und Digitalstrategie

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Im August 2014 hat die Bundesregierung das Strategiepapier "Digitale Agenda 2014 - 2017" veröffentlicht. Die Veröffentlichung einer Digitalstrategie für Deutschland erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der "Digital Agenda for Europe" der EU-Kommission im Jahr 2010, schreibt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14311).

Nach Auffassung der Fragesteller ist es mindestens zehn Jahre zu spät für eine richtungsweisende Digitalpolitik zum Wohl der Gesellschaft, der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftsstandortes Deutschland. In Fachmedien sei an der Digitalen Agenda 2014 - 2017 kritisiert worden, sie sei lediglich eine Bestandsaufnahme der Problemlagen und Möglichkeiten und enthalte nur wenige konkrete Lösungsvorschläge.

Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung sei ein Maßnahmenpaket entwickelt worden. Zu der Maßnahme Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung für IT-Sicherheit "Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt" seien in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" verschiedene Umsetzungsschritte angekündigt worden.

Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob bereits die Verstetigung der drei Kompetenzzentren zur IT-Sicherheitsforschung erfolgt sei und ob die neuen IT-Sicherheitskonzepte des nationalen Referenzprojektes "IUNO" für die Industrie 4.0 bereits transferiert worden sind. Auch interessiert die Fraktion, ob bereits Lösungen zur langreichweitigen sicheren Quantenkommunikation entwickelt worden sind und ob bereits ein Pilotnetz für die Erprobung des Transfers in die Anwendung existiert. Zudem fragt die Fraktion, ob sich das "Forum Privatheit" bereits als fundierte Stimme zu rechtlichen, ethischen und soziologischen und technischen Aspekten der Privatheit und Selbstbestimmung in der digitalen Welt etabliert hat.

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6. Zukunft der Arbeit und Digitalstrategie

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Im August 2014 hat die Bundesregierung das Strategiepapier "Digitale Agenda 2014 - 2017" veröffentlicht. Die Veröffentlichung einer Digitalstrategie für Deutschland erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der "Digital Agenda for Europe" der EU-Kommission im Jahr 2010, schreibt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14300).

Nach Auffassung der Fragesteller ist es mindestens zehn Jahre zu spät für eine richtungsweisende Digitalpolitik zum Wohl der Gesellschaft, der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftsstandortes Deutschland. In Fachmedien sei an der Digitalen Agenda 2014 - 2017 kritisiert worden, sie sei lediglich eine Bestandsaufnahme der Problemlagen und Möglichkeiten und enthalte nur wenige konkrete Lösungsvorschläge.

Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung sei ein Maßnahmenpaket entwickelt worden. Zu der Maßnahme Forschung und Entwicklung zur "Zukunft der Arbeit" seien in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" verschiedene Umsetzungsschritte angekündigt worden.

Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob bereits regionale Kompetenzzentren der Arbeitsforschung gegründet und zur Erforschung der Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die Arbeitswelt errichtet worden seien. Auch interessiert die AfD, ob bereits übertragbare Werkzeuge und Geschäftsmodelle für eine humane Gestaltung der Arbeit in hybriden Wertschöpfungssystemen entwickelt worden seien.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1225 - 5. November 2019 - 11.32 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. November 2019

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