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BUNDESTAG/9478: Heute im Bundestag Nr. 169 - 12.02.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 169
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 12. Februar 2020, Redaktionsschluss: 10.24 Uhr

1. Vorbeugung gegen Gebärmutterhalskrebs
2. Mehr Erwachsene mit Übergewicht
3. Einflussnahme auf Gesetzentwürfe
4. AfD fragt nach Bedarf an ETS-Zertifikaten
5. Nato-Manöver Defender 2020 im Fokus


1. Vorbeugung gegen Gebärmutterhalskrebs

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Gebärmutterhalskrebs (Zervixkarzinom) entwickelt sich über viele Jahre und kann bei einer Früherkennung erfolgreich behandelt werden. Überdies bestehe die Möglichkeit der Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) zur Vorbeugung gegen diese Krebsform, heißt es in der Antwort (19/17004) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/16642) der FDP-Fraktion.

Das Zervixkarzinom-Screening zur Früherkennung ist zum 1. Januar 2020 gestartet. Die gesetzlichen Krankenkassen lüden ihre weiblichen Versicherten zwischen 20 und 65 Jahren nunmehr alle fünf Jahre zu einem solchen Screening ein. Der Einladung beigefügt sei eine altersgruppenspezifisch ausgestaltete Entscheidungshilfe.

Frauen im Alter von 20 bis 34 Jahren könnten wie bisher einen jährlichen zytologischen Abstrich (Pap-Abstrich) in Anspruch nehmen. Neu sei, dass Frauen ab 35 Jahren künftig statt des jährlichen zytologischen Abstrichs alle drei Jahre eine Kombinationsuntersuchung, bestehend aus einem HPV-Test und einem zytologischen Abstrich, angeboten werde.

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2. Mehr Erwachsene mit Übergewicht

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Zahl der Erwachsenen mit starkem Übergewicht nimmt weiter zu. Während bei Kindern und Jugendlichen inzwischen eine Stagnation der Zahlen eingetreten sei, werde bei Erwachsenen immer noch ein Anstieg der von Adipositas Betroffenen festgestellt, heißt es in der Antwort (19/17012) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/16570) der FDP-Fraktion.

Adipositas gilt als Risikofaktor für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes mellitus Typ 2. Eine Adipositas bei Erwachsenen liege vor, wenn der Body-Mass-Index (BMI) 30 kg/m² und mehr aufweise. Der BMI berechnet sich aus Körpergröße und Gewicht. Bei Befragungen werde das Köpergewicht häufig unterschätzt, die Größe hingegen überschätzt.

Laut Mikrozensus waren 2017 insgesamt 16,3 Prozent der Erwachsenen adipös, darunter 14,6 Prozent Frauen und 18,1 Prozent Männer. Die Zahl der Betroffenen erhöht sich mit dem Lebensalter.

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3. Einflussnahme auf Gesetzentwürfe

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung hat zu einer weiteren Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16370) zu einer möglichen Einflussnahme Dritter auf den Gesetzentwurf zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes Stellung genommen. In der Antwort (19/17005) heißt es, die Regierung sei bestrebt, ihr Handeln transparent und damit für die Bürger nachvollziehbar zu gestalten. Referentenentwürfe des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und die dazu eingegangenen Stellungnahmen würden auf der Internetseite des BMU veröffentlicht. Die betroffenen Verbände seien beteiligt worden. Der Referentenentwurf habe infolge der Ressortabstimmung sowie der Länder- und Verbändeanhörung Änderungen erfahren. Weiter enthält die Antwort eine Auflistung der Gespräche der Leitungsebene mit externen Dritten bezogen auf den Regelungsgegenstand des Referentenentwurfs.

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4. AfD fragt nach Bedarf an ETS-Zertifikaten

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über den Kohleausstieg und den Bedarf an Zertifikaten im europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS). In einer Kleinen Anfrage (19/17013) will sie unter anderem wissen, welche Anzahl an ETS-Zertifikaten in den Jahren bis 2030 jährlich freigesetzt wird. Auch möchte sie erfahren, ob diese gelöscht oder dem System entnommen werden. Die Abgeordneten fragen außerdem, welche Einnahmeausfälle sich aus der Löschung oder Entnahme von Zertifikaten ergeben und inwiefern Deutschland dafür entschädigt werde.

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5. Nato-Manöver Defender 2020 im Fokus

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über das Nato-Manöver "Defender 2020" im Frühjahr. In einer Kleinen Anfrage (19/17000) will sie unter anderem wissen, wie viele Soldaten, Panzer und andere Militärfahrzeuge im Rahmen des Manövers durch das Territorium der Bundesrepublik auf Straßen, dem Schienennetz und Wasserstraßen transportiert werden. Zudem möchte sie über Verladebahnhöfe, die militärische Sicherung der Transporte, Auswirkungen auf den zivilen Verkehr und die entstehenden Kosten informiert werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 169 - 12. Februar 2020 - 10.24 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Februar 2020

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