1. Kosten in der Leibniz-Gemeinschaft

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/17064) wissen, welche Aufgaben in den Geschäftsbereich des Präsidenten der Leibniz-Gemeinschaft (WGL) und den Geschäftsbereich des Vorstandes fallen und wie viele Abteilungen es gibt.

Die im Mai 2019 beschlossene vierte Fortschreibung des erstmalig 2005 beschlossenen Pakts für Forschung und Innovation (PFI) sieht eine jährliche Steigerung der Zuwendungen an die vier außeruniversitären Forschungseinrichtungen Leibniz-Gemeinschaft (WGL), Fraunhofer-Gesellschaft (FhG), Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) und Max-Planck-Gesellschaft (MPG) in den Jahren 2021 bis 2030 um jeweils drei Prozent vor. Insbesondere vor diesem Hintergrund der stetig wachsenden Mittel sei es für die FDP-Fraktion von Bedeutung, dass die für den Pakt für Forschung und Innovation vorgesehenen Bundesmittel in allererster Linie tatsächlich in Forschung und Innovation fließen.

*

2. Kosten in der Helmholtz-Gemeinschaft

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die FDP.Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/17063) wissen, welche Aufgaben in den Geschäftsbereich des Präsidenten der Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) und den Geschäftsbereich des Vorstandes fallen und wie viele Abteilungen es gibt.

Die im Mai 2019 beschlossene vierte Fortschreibung des erstmalig 2005 beschlossenen Pakts für Forschung und Innovation (PFI) sieht eine jährliche Steigerung der Zuwendungen an die vier außeruniversitären Forschungseinrichtungen Helmholtz-Gemeinschaft (HGF), Fraunhofer-Gesellschaft (FhG), Leibniz-Gemeinschaft (WGL) und Max-Planck-Gesellschaft (MPG) in den Jahren 2021 bis 2030 um jeweils drei Prozent vor. Insbesondere vor diesem Hintergrund der stetig wachsenden Mittel sei es für die Fraktion von Bedeutung, dass die für den Pakt für Forschung und Innovation vorgesehenen Bundesmittel in allererster Linie tatsächlich in Forschung und Innovation fließen.

*

3. Abschiebungen im Jahr 2019

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach "Abschiebungen und Ausreisen 2019" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/17096). Unter anderem möchte sie von der Bundesregierung wissen, wie viele Abschiebungen im vergangenen Jahr auf dem Luftweg vorgenommen wurden und wie viele Abschiebungen 2019 auf dem Land- beziehungsweise Seeweg erfolgten.

*

4. Organisierte Kriminalität thematisiert

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will wissen, welche aktuellen Entwicklungen im Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) die Bundesregierung feststellt. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/17092) danach, welche Maßnahmen die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren ergriffen hat, um die europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der transnationalen OK zu verbessern. Ferner fragt sie unter anderem, welche Maßnahmen die Bundesregierung in den kommenden Jahren umzusetzen plant, um diese Zusammenarbeit zu verbessern.

*

5. Lage von Erzieherinnen und Erziehern

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der in Deutschland arbeitenden staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erzieher erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/17090). Auch will sie wissen, wie sich "nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der männlichen Erzieher an der Gesamtzahl der staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erzieher im Zeitraum von 2013 bis 2019 entwickelt" hat. Ferner fragt sie unter anderem danach, bei welcher Zahl der durchschnittliche Fachkraft-Kind-Schlüssel in Deutschland liegt.

*

6. Fachkräfteoffensive für Kinderbetreuung

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die "Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher" thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/17066). Wie die Fraktion darin ausführt, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Dezember 2018 ein entsprechendes Bundesprogramm angekündigt. Gefördert werden sollten die zwei Ausbildungsjahrgänge 2019/20 und 2020/21. Ziel der Initiative sei es, mehr Fachkräfte im Bereich der Kinderbetreuung zu gewinnen und die Fluktuation in diesem Beruf zu verringern.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele der im Ausbildungsjahr 2019/2020 gestarteten Fachschülerinnen und Fachschüler nach Kenntnis der Bundesregierung ihre Ausbildung im zweiten Ausbildungsjahr fortsetzen werden und wie viele dies nicht machen werden. Auch erkundigten sie sich unter anderem danach, ob "die für das Ausbildungsjahr 2020/2021 geplante zweite Ausbildungswelle zur Förderung der übrigen 2.500 von insgesamt 5.000 vergüteten Ausbildungsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms ,Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher' wie geplant im Jahr 2020 starten" wird.

*