1. Spahn informiert Gesundheitsausschuss

Gesundheit/Ausschuss

Berlin: (hib/PK) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt in der Coronakrise weiter darauf, die Zahl der Neuinfektionen möglichst zu begrenzen. Das Ziel sei, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen und damit auch Zeit zu gewinnen, um mehr über das neue Coronavirus (Sars-CoV-2) zu erfahren, sagte der Minister am Montag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestages.

Spahn betonte, es werde alles getan, um die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich einzudämmen. Er fügte hinzu, regionale Ausbrüche könnten zu Einschränkungen im Alltag führen. Je besser es gelinge, bei den Infektionen Geschwindigkeit herauszunehmen, umso besser könne das Gesundheitssystem mit der Epidemie auch umgehen.

Derzeit gebe es in Deutschland 150 bestätigte Fälle einer Infektion, zehn von 16 Bundesländern seien betroffen. Der Bund sei in einem intensiven Austausch mit den Akteuren im Gesundheitswesen und den Bundesländern. Pandemiepläne würden aktualisiert, der Krisenstab tage mehrfach in der Woche.

Was Großveranstaltungen betreffe, seien gesetzlich die Behörden vor Ort in der Verantwortung, zu entscheiden, ob sie stattfinden könnten. Es seien aber einige Parameter formuliert worden, die berücksichtigt werden sollten. Dazu gehöre die Frage, ob internationale Gäste teilnehmen wollten, womöglich aus China, welche Art von Interaktion zu erwarten sei, ob die Veranstaltung im Freien oder in Räumen stattfinde und wie die Räume belüftet seien.

Spahn warb dafür, bei den Entscheidungen verhältnismäßig und angemessen vorzugehen. Es müssten jetzt nicht alle Veranstaltungen abgesagt werden. Nach Angaben des Ministers verlaufen 80 Prozent der Infektionen mild bis symptomfrei. Es müsse auch nicht jeder, der mal huste, getestet werden. Allerdings würden alle Tests auf das Virus von den Krankenkassen übernommen.

Auch international soll das Vorgehen in der Coronakrise eng abgestimmt werden. So sei ein weiteres Treffen der EU-Gesundheitsminister geplant. Auf G-7-Ebene gebe es eine wöchentliche Lagebesprechung, sagte Spahn. Um Staaten mit einem schwachen Gesundheitssystem zu helfen, will Deutschland außerdem weitere Mittel bereitstellen.

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2. Bundesbank will Innovation Hub Center

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Deutsche Bundesbank bereitet eine Bewerbung um einen Sitz für ein weiteres Innovation Hub Center der Bank für internationalen Zahlungsausgleich vor. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17338) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/16756). Die bisherigen Innovation Hub Center seien noch ohne formalen Bewerbungsprozess eingerichtet worden. Daher habe es auch keine deutsche Bewerbung um diese Innovation Hub Center gegeben, erläutert die Bundesregierung.

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