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HAMBURG/4269: Olaf Scholz - (Gutes) Regieren, auf Abruf (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 8. Februar 2018

Olaf Scholz: (Gutes) Regieren - auf Abruf


Die Zukunft des Ersten Bürgermeisters ist weiterhin unklar. "Olaf Scholz muss klar und ehrlich bekennen, unabhängig vom Mitgliederentscheid: Will er in Hamburg bleiben oder nicht?", erklärt Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Die Menschen in unserer Stadt haben ein Recht darauf zu erfahren, woran sie sind: Bleibt Scholz in Hamburg? Und wenn ja, wie lange? Ist er bei der nächsten Gelegenheit weg? Regiert er auf Abruf?"

Sollten sich die SPD-Mitglieder gegen eine Große Koalition und damit gegen Scholz als Bundesfinanzminister entscheiden, habe dieser ein Problem, so Boeddinghaus: "Will Scholz dann doch Bürgermeister bleiben, müsste er sich schon sehr anstrengen, um verloren gegangenes Vertrauen neu aufzubauen - zum Beispiel durch eine echte Sozialpolitik und die Abkehr von seinem monarchischen Regierungsstil."

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 8. Februar 2018
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Februar 2018

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