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ARBEIT/1048: Schwarz-Gelb ignoriert die Spaltung am Arbeitsmarkt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 28. März 2013

Arbeitsgruppe: Arbeit und Soziales

Schwarz-Gelb ignoriert die Spaltung am Arbeitsmarkt



Anlässlich des ersten Jahrestages der "Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" am 1. April erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Katja Mast:

Ein Jahr schwarz-gelbe Instrumentenreform - das heißt ein Jahr, in dem die Spaltungen am Arbeitsmarkt vertieft und die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt wurde. Die Idee, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu reduzieren und einfacher zu strukturieren, war gut. Doch die Umsetzung ist Schwarz-Gelb deutlich misslungen. Die Folgen sind verheerend und gehen auf Kosten von Jugendlichen, Alleinerziehenden und Langzeitarbeitslosen.

Statt die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, hat sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vom Spardiktat des Bundesfinanzministers leiten lassen. Die "Instrumentenreform" ist zum Synonym für den Kahlschlag bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik geworden. 2013 erreichen die Kürzungen mit 6,5 Milliarden Euro einen neuen Höhepunkt. Schwarz-Gelb saniert auf Kosten der Arbeitslosen und sozial Schwachen.

Der Beschäftigungszuschuss als öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wurde gestrichen und der erfolgreiche Gründungszuschuss durch die Umwandlung von einer Pflicht- in eine Ermessensleistung faktisch abgeschafft.

Für Geringqualifizierte, Migrantinnen und Migranten, Frauen und Ältere fehlt es an spezifischen Förderansätzen. Eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik sieht anders aus.

Wir Sozialdemokraten wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. In unserem Antrag "Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren" haben wir Lösungen vorgeschlagen. Dazu zählen Investitionen in Aus-und Weiterbildung. Nur wenn wir die Menschen in unserem Land durch Qualifizierung fit zu machen, sichern wir unseren Fachkräftebedarf von morgen und brechen die verkrustete Langzeitarbeitslosigkeit auf. Das hat Schwarz-Gelb nicht verstanden.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 422 vom 28. März 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. März 2013