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AFRIKA/1206: Somalia - Autonomiestreben im Süden gefährdet Stabilität (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland GmbH
IPS-Tagesdienst vom 3. Juni 2013

Somalia: Drei selbsternannte Präsidenten in Jubaland - Autonomiestreben im Süden gefährdet Stabilität

von Abdurrahman Warsameh


Bild: © Abdurrahman Warsameh/IPS

Milizkommandeur 'Scheikh Madobe' erklärte sich selbst zum Präsidenten von Jubaland
Bild: © Abdurrahman Warsameh/IPS

Mogadischu, 3. Juni (IPS) - Mit ihren Bestrebungen, im Süden Somalias einen autonomen Staat zu gründen, bedrohen Clan-Älteste und Milizkommandeure nach Ansicht politischer Beobachter die Stabilität der Region.

"Jubaland bietet alle Voraussetzungen, um den Stabilisierungsplan für die befreiten Territorien wie eine Sandburg einstürzen zu lassen", sagt der politische Analyst Abukar Arman, der früher im diplomatischen Dienst tätig war. Er bezog sich damit auf Städte und Gebiete, die regionale Truppen in dem Land am Horn von Afrika erst kürzlich von den islamistischen Al-Shabaab-Milizen zurückerobert haben.

Am 15. Mai erklärte sich Milizkommandeur Ahmed Mohamed Islam - besser bekannt als 'Sheikh Madobe' - zum Präsidenten eines autonomen Staates Jubaland, der die Provinzen Unteres und Mittleres Juba sowie die Region Gedo umfasst, die an Kenia angrenzt. Islam wird nachgesagt, enge Kontakte zu den in der Hafenstadt Kismayo stationierten kenianischen Truppen zu haben. Kismayo gilt als Wirtschaftshauptstadt von Jubaland.

Zwei weitere lokale Warlords - Barre Hiiraale und Omar Burale Ahmed - wurden von den Anhängern ihrer Clans ebenfalls zu Präsidenten von Jubaland ausgerufen. Die somalische Regierung weigert sich jedoch, einen von ihnen anzuerkennen.

Das ostafrikanische Land muss sich noch immer von den Folgen des fast 20-jährigen Bürgerkriegs erholen. Große Teile von Somalia waren zunächst von Al-Shabaab besetzt worden. Mit Hilfe regionaler Streitkräfte gelang es der somalischen Regierung im vergangenen Jahr, einige Schlüsselpositionen zurückzuerobern.


Aussöhnungskonferenz gefordert

Um die Spannungen zwischen der somalischen Zentralregierung und den Behörden in Jubaland abzubauen, forderte die regionale Zwischenstaatliche Entwicklungsbehörde IGAD am 24. Mai die Regierung in Mogadischu auf, eine Aussöhnungskonferenz in der Hauptstadt einzuberufen. IGAD empfahl der Regierung zudem die Einsetzung einer Übergangsverwaltung in Jubaland.

Zuvor hatte eine IGAD-Mission aus Vertretern von acht Ländern am Horn von Afrika ihre Untersuchungsergebnisse auf einem Treffen von Staats- und Regierungschefs in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba vorgestellt. Das regionale Staatenbündnis überwacht die Situation im Süden Somalias, seit kenianische Truppen, die Teil der Mission der Afrikanischen Union in Somalia sind, Al-Shabaab 2012 aus der Region vertrieben haben.

Seither bemühen sich mit Kenia verbündete Milizenführer, eine eigenständige Verwaltung in Jubaland zu bilden. Laut Arman ist Somalia "mit bewaffneten Milizen, Clan-Führern und ausländischen Eindringlingen" konfrontiert, die ebenfalls ihre Interessen in dem Land verfolgen. Auch sei die Verfassung wenig aussagekräftig, was das künftige föderale System Somalias angehe, kritisiert er.

Abdirashid Hashi, der stellvertretende Leiter der unabhängigen Denkfabrik 'Heritage Institute for Policy Studies' in Mogadischu, sieht weniger in der Verfassung, als in der "Doppelzüngigkeit" der Politiker das Problem. (Ende/IPS/ck/2013)


Links:

http://amisom-au.org/
http://www.heritageinstitute.org/
http://www.ipsnews.net/2013/05/warlords-and-vague-constitution-to-blame-for-renegade-somali-state/

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IPS-Tagesdienst vom 3. Juni 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Juni 2013