Schattenblick →INFOPOOL →POLITIK → AUSLAND

AFRIKA/738: Südafrika - Interview mit der DA-Parteichefin Helen Zille (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 3, Mai/Juni 2009

"Für eine offene Gesellschaft"

Ein Interview mit der DA-Parteichefin Helen Zille von Benjamin Rösiger


Die Demokratische Allianz (DA) ist der eigentliche Wahlsieger in Südafrika und ist mit 16,7 Prozent der Stimmen weit vor Cope stärkste Oppositionspartei geworden. Entgegen den Prognosen von Meinungsforschern, die der DA im Westkap etwa 40 Prozent zugetraut hatten, konnte sie dort mit 51,4 Prozent sogar die absolute Mehrheit erringen. Theoretisch braucht die DA am Kap also keinen Koalitionspartner mehr, um stabil regieren zu können, "dennoch werden wir uns aber den anderen Oppositionsparteien gegenüber offen halten und auf sie zu gehen", sagt Helen Zille, die prominente Bürgermeisterin von Kapstadt und Parteichefin der DA. Die zukünftige Ministerpräsidentin vom Westkap wurde für "afrika süd" von Benjamin Rösiger interviewt, der von Januar bis April ein Praktikum bei der parlamentarischen Fraktion der DA in Kapstadt absolvierte.


FRAGE: Frau Zille, wie schätzen Sie die durch die Abspaltung van Cope vom ANC geprägte, veränderte politische Lage in Südafrika ein?

HELEN ZILLE: Ich habe bereits seit der Gründung von Cope immer wieder gesagt, dass die Existenz von Cope für unsere Demokratie nur positiv sein kann, da der Volkskongress dazu beiträgt den ANC massiv zu schwächen. Während der ANC sich zersplittert, kann die DA den Wählern eine vernünftige Alternative bieten. Auf langer Hinsicht wird sich Cope daher positiv auf das gesamte Politische Geschehen in Südafrika auswirken.

FRAGE: Schadet eine zweite Oppositionspartei der DA nicht eher?

HELEN ZILLE: Wie die vergangenen Wahlen gezeigt haben, stellt Cope für die DA eindeutig eine Chance dar und keine Gefahr. Während der Volkskongress selbst eine große Anzahl an Stimmen einholen konnte, ist der nationale Stimmenanteil der DA um durchschnittlich 35 Prozent angestiegen, die DA bleibt offizielle Opposition im Land und konnte in der Westkapprovinz eine absolute Mehrheit von über 51 Prozent erzielen. Wenn Cope eine Gefahr für den ANC darstellen würde, wie von vielen Wahlforschern vorhergesagt, dann hätte unsere Stimmenanzahl abnehmen müssen. Das Gegenteil ist der Fall: wir haben eine Million mehr Stimmen erhalten als in den Wahlen von 2004.

FRAGE: Besteht langfristig die Möglichkeit, dass sich Cope und die DA zusammenschließen werden?

HELEN ZILLE: Ich sehe vielseitige Möglichkeiten für eine neue Ausrichtung hin zu einer politischen Bühne, auf der alle zusammenkommen, die die gleichen politischen Ziele und Wertvorstellungen teilen und an die Verteidigung unserer Verfassung glauben.

FRAGE: Was sind Ihrer Meinung nach die größten Defizite der jungen Demokratie?

HELEN ZILLE: Die Tatsache, dass Menschen hier noch immer so stark über Hautfarben mobilisiert werden, ist eine große Herausforderung, die es zu bewältigen gilt. Hautfarbe oder Rassenangehörigkeit ist nicht mit politischer Philosophie gleichzusetzen: Die Wahl zwischen zukünftigem Erfolg oder dem Untergang des Landes ist in Südafrika die Wahl zwischen zwei konkurrierenden politischen Systemen: der "Nur-für-Genossen"-Vetternwirtschaft des ANC auf der einen Seite oder einer offenen Gesellschaft, in der das Prinzip gilt "gleiche Chance für alle" (die "Open Opportunity Society" der DA), auf der anderen Seite. Machtstaat "maagstaat" oder Rechtsstaat "regstaat". Es liegt im Interesse des ANC, das Hautfarbendenken aufrechtzuerhalten, um sich somit Machterhaltung zu garantieren. Ziel der DA wird es weiterhin sein, zum Wohle aller Südafrikaner zu handeln und dem Land eine nicht-rassistische Alternative zu bieten.

FRAGE: Können Sie eine Auskunft darüber geben, was falsch läuft auf dem Arbeitsmarkt am Kap und inwiefern Südafrika van der globalen Finanzkrise betroffen sein wird?

HELEN ZILLE: Aufgrund des schlechten Zustands unseres Bildungssystems haben wir in Südafrika zu viele unterqualifizierte Teilnehmer auf dem Arbeitsmarkt. 75 Prozent der Arbeitslosen sind zwischen 15 und 34 Jahre alt.

Der beste Weg für Angestellte, ihre Fähigkeiten auszubauen, besteht in on-the-job training, aber unsere bürokratische und unflexible Arbeitsgesetzgebung wirkt abschreckend auf Arbeitgeber und verhindert teilweise die Einstellung neuer Arbeitskräfte, anstatt sie zu fördern. Somit ergeben sich gleich zwei Barrieren für Neuankömmlinge auf dem Arbeitsmarkt: ein gescheitertes Bildungssystem sowie das Nichtvorhandensein von Zugangsmöglichkeiten zu Jobs, die ihnen gleichzeitig Bildung auf einem zweiten Wege bieten könnten.

Auch Südafrika ist stark von der Finanzkrise betroffen, die Schuldentilgungen sind von Jahr zu Jahr auf über 46 Prozent angestiegen und einige Wirtschaftsforscher prophezeien bereits, dass durch die Finanzkrise bis zu 300.000 Jobs verloren gehen könnten (das entspricht sechs Prozent der südafrikanischen Arbeitnehmerschaft). Aufgrund der schlechten Kreditvergabe sowie der geringen Nachfrage ist die gesamte Fertigungsindustrie bereits stark angeschlagen. Es sieht nicht danach aus, als ob die ANC-Regierung irgendeinen Plan vorliegen hätte, wie sie mit der Krise umzugehen gedenkt. Der Nationale Rat für Arbeit, Wirtschaft und Entwicklung (Nedlac) sollte bereits mehrfach klare Pläne vorlegen, wie die unzähligen Jobs gerettet werden können, hat aber bisher jeden Abgabetermin verpasst. Diese unfassbare Trägheit von Seiten der Regierung wird zwangsläufig nur zu weiteren Arbeitsplatzverlusten und Unternehmensschließungen führen.

FRAGE: Was sind (grob zusammengefasst) die Alternativen Ihrer Partei zur Regierungspolitik des ANC und wie lauten die zentralen Aussagen der DA?

HELEN ZILLE: Die Politik der DA steht in etwa diametral im Kontrast zur Politik des ANC. Wir glauben an eine offene Gesellschaft der gleichen Möglichkeiten für alle, während der ANC eine in sich geschlossene Kadergesellschaft errichtet. In dieser geschlossen Gesellschaft hängt der gesellschaftliche Erfolg eines Einzelnen ausschließlich von seiner Nähe zur ANC-Parteiführung ab. Wenn Verbündete Genossen sich gegenseitig immer wieder neu in politische Ämter hieven, dann führt das unausweichlich zu Korruption und einer Kriminalisierung des Staates. Macht wird missbraucht, um persönlichen Einfluss auszubauen und sich selbst zu bereichern. Geschlossene Systeme der Ämterpatronage zeichnen sich durch harte interne Machtkämpfe aus. Und innerhalb kürzester Zeit wird Machterhaltung um jeden Preis zum eigentlichen Ziel der Führungsriege. Sie versucht den Menschen die Fähigkeit auszutreiben, selbst vernünftige Entscheidungen zu treffen und rational zu handeln, weil dies die Aufrechterhaltung ihrer Macht stark gefährden würde.

In solchen Organisationen haben nur jene Zukunftsaussichten, welche uneingeschränkt die Befehle der Parteispitze befolgen und dazu beitragen, ihre Macht auszubauen und um jeden Preis zu erhalten. Die Personen in der Führungsriege des ANC setzen ihre eigenen Interessen über die Interessen des Landes und behaupten dann, ihre Interessen wären automatisch die Interessen der Nation.

FRAGE: Die Fußball-WM steht vor der Tür; zwei Themen machen Sorge: die Gewalt, der Taxikrieg, die neue öffentliche Verkehrsvorsorge. Wie sieht das konkret in Kapstadt aus?

HELEN ZILLE: In Sachen Kriminalität konnten wir ein Sicherheitskonzept vorlegen, welches an unsere bisherigen Erfolge, die Kriminalität im Zentrum Kapstadts nachhaltig zu senken, anknüpft. Während der vergangenen drei Jahre gab es dank der enorm erhöhten Polizeipräsenz nur noch sehr wenige Zwischenfälle in den Haupttourismusgebieten. Darüber hinaus stocken wir die Anzahl der Polizisten in der Stadt Kapstadt weiterhin auf und werden dies auch auf Landesebene tun.

Das Problem der Taxistreiks kann durch verstärktes Verhandeln sowie durch den Ausbau der vorhandenen Kommunikationskanäle gelöst werden. Ein Großteil des Protestes und der Wut der Taxifahrer beruht auf dem Missverständnis, dass Taxis aus dem neuen Integrated Rapid Transit System (ITR), dem neuen Nahverkehrssystem für Kapstadt, ausgeschlossen und nicht integriert werden sollen. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Wir brauchen die Taxifahrer als Bestandteil des geplanten Systems. Höchstwahrscheinlich wird sich der Widerstand einstellen, sobald die Taxifahrer die Möglichkeiten erkennen, die das neue Verkehrssystem ihnen bieten wird. Andere Städte in Entwicklungsländern, wie Bogota, haben bereits Ähnliches bei der Implementierung neuer Nahverkehrssysteme gemeistert. Wir werden das Problem ebenfalls lösen, durch rationales Verhandelns in Verbindung mit rigoroser Durchsetzung der geplanten Vorhaben und harten Strafen für Gesetzesbrecher.


*


Umshini Wami & Stem en Wen

Von Benjamin Rösiger


Wenn ich die letzten dreieinhalb Monate in Kapstadt Revue passieren lasse, bleiben mir vor allem diese beiden Slogans im Gedächtnis. Umshini wami und stem en wen: "Hol mir mein Maschinengewehr" - ein Lieblingslied Zumas - und "Wähle und gewinne" - die Parole der DA, der Democratic Alliance. Dort habe ich während eines Praktikums im Parlament der Republik Südafrika von Januar bis April ein Praktikum absolviert. Es war eine spannende Zeit. Von Frau Zille erhielt ich trotz aller Anspannungen des Wahlkampfes tiefe Einblicke in das parlamentarische Geschehen im Land zu Zeiten des Wahlkampfs. Ich konnte als "Freiwilliger Helfer" einen Großteil der Wahlkampfveranstaltungen der DA in der Region begleiten. Es war ein anstrengender und teils zermürbender Wahlkampf - mit gehässigen Angriffen und überschwenglichem Lob. Godzille - nach dem japanischen Filmmonster - beschimpften sie die einen, Königin vom Kap jubelten die anderen. Die Wahlkampfstrategie der DA war äußerst erfolgreich und hat neben dem Auftreten der neuen Partei Cope (dem Volkskongress) dazu beigetragen, die politische Situation am Kap ordentlich durcheinander zu wirbeln.

Der Wahlkampf ist vorbei, die Wahlen vorüber. Jacob Zuma hat mit knapp 66 Prozent ein Ergebnis eingefahren, das sich mit den Wahlen von 1994 und 1999 messen lässt. Helen Zille aber hat einen achtbaren Erfolg eingefahren: Im Westkap hat sie über 51 Prozent gewonnen und kann die Provinzregierung bilden, im Parlament konnte sie den Anteil der DA-Mandate ausbauen.

Die Wahlen 2009 waren bei aller Härte ein Sieg für die Demokratie. Diesen Sieg hat Südafrika wirklich nötig in Zeiten der globalen Rezession und so kurz vor der Fußball-WM im kommenden Jahr. Der Wahlausgang ist Anlass zu guter Hoffnung am Kap.


*


Ein frischer Wind in der Politik: Helen Zille

Von Hein Möllers


Hass hat sie auf sich gezogen und Bewunderung. Helen Zille beherrschte die Schlagzeilen der Wahlzeit als ein Gegenentwurf zu Jacob Zuma, nicht zuletzt in den deutschen Medien. Und das ist kein Zufall, ist Helen Zille doch eine Großnichte des Berliner "Milljöh"-Malers Heinrich Zille. Ihre Eltern konnten im Dritten Reich keinen reinen Ariernachweis vorlegen und landeten auf unterschiedlichen Wegen in Südafrika. Dort lernten sie sich 1948 kennen; 1951 wurde ihre Tochter Helen geboren.

Die Familiengeschichte immunisierte sie gegen jede Form der Intoleranz. Sie wuchs auf in einer Umgebung, die wusste, was Exil und Ausbürgerung, was Missachtung der Menschenwürde bedeuten. Das verbindet sie mit ihrem politischen Gegner, den Präsidenten Jacob Zuma. Doch anders als er musste sie - qua Geburt auf der Sonnenseite im Apartheid-Südafrika - nicht die Schlitzohrigkeit eines Getretenen entwickeln. Und hierin unterscheiden sich die beiden nicht nur im Stil, sondern auch im Verständnis von Politik. Beide verkörpern in gewisser Weise das gesellschaftliche und politische Dilemma Südafrikas, in dem Kräfte mit Vorstellungen eines Südafrika nach Apartheid gefangen sind.

Nach dem Studium der Geisteswissenschaften stieg Helen Zille in den Journalismus ein. Als Reporterin der Rand Daily Mail deckte sie auf, dass der Freiheitskämpfer und Gründer der Bewegung des Schwarzen Selbstbewusstseins, Steve Biko, von (weißen) Geheimdienstlern zu Tode gefoltert wurde. Sie engagierte sich bei Black Sash, einer (weißen) Frauenorganisation, die mit schwarzen Schärpen gegen die rassistische Willkür protestierte. Sie engagierte sich in der End Subscription Campaign, die die jungen Weißen des Landes aufforderte, sich dem Dienst in der Armee zu entziehen. Sie engagierte sich in vielen weiteren Organisationen, die Perspektiven über den Apartheidstaat hinaus verfolgten.

In dieser Aufbruchstimmung, bei der Geburt des neuen Südafrika im Jahre 1994, hätte sie gut in die Partei Nelson Mandelas gepasst. Sie fürchtete jedoch erdrückende Mehrheiten und entschied sich für die Democratic Party, die 2000 mit der New National Party die Democratic Alliance (DA) einging. Die DP galt als liberale Partei; doch Zille eine klassische Liberale - vor allem nach deutschem Verständnis - zu nennen, trifft nicht den Kern; sie ist eine radikale Demokratin.

Problematisch war die Einigung zur DA, suchten doch nach der Auflösung der National Party viele Mitglieder der alten Apartheidspartei in der DA ihre neue Heimat. Wenig überraschend kam da die Wahlkampfperiode von 2004: Slag terug, "Schlagt zurück" - was im südafrikanischen Kontext nicht anders verstanden werden konnte als als Frontstellung gegen eine Politik, die eine überfällige Förderung der schwarzen, benachteiligten Bevölkerung betonte. Helen Zille hat es als neue DA-Chefin verstanden, ihre Partei für Wählerinnen und Wähler über die Rassengrenzen hinweg glaubwürdig zu machen.

Sie ist nicht nur eine prinzipienfeste Politikerin, sie hat auch ein Gespür für das Machbare und greift ganz pragmatisch und mit Verve Aufgaben an. So hat sie sich als Kapstädter Bürgermeisterin (seit 2006) gegen die Austragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika ausgesprochen - Kapstadt ist einer der Spielorte. Die Investitionen in den Stadionbau wären besser für den sozialen Wohnungsbau aufgebracht worden, sagte sie. Doch die Entscheidung lag nicht in ihrer Kompetenz, und so setzte sie alles daran, Kapstadt als guten Gastgeber für die WM vorzubereiten. Vom Bürgermeisteramt wird sie sich verabschieden müssen, um als Premierministerin die Provinz Westkap zu führen.

Die Helen Zille kennen, sagen, leicht sei der Umgang mit ihr nicht. Sie gilt als spröde, ist misstrauisch und vorsichtig jenen gegenüber, die ihr nach dem Mund reden. Hartnäckig hält sie dann an eigenen Positionen gegenüber Ratgebern fest. Sie könne arrogant und kaltschnäuzig sein, heißt es aus ihrer Umgebung; sie wird als eine Frau mit Humor charakterisiert, samt einem kräftigen Schuss Ironie, die gelegentlich in ätzenden Spott umschlägt.

Helen Zille ist verheiratet mit dem Soziologen Johann Maree; sie haben zwei Söhne.



*


Weitere Artikel in afrika süd Nr. 3, Mai/Juni 2009


Im Blickfeld - Korruption
Droht Südafrika unter Zuma eine Bananenrepublik zu werden? Zur Doppelmoral in Sachen Korruption und Afrika ein Kommentar von Birgit Morgenrath.

aktuell

südafrika: wahlen
Südafrika hat gewählt
Die Wahlen vom 22. April konnte der ANC deutlich gewinnen, während die Parteineugründung Cope enttäuschte. Einen Achtungserfolg erzielte die Demokratische Allianz. Von Björn Aust.

Jacob Zuma - der Mann, der Präsident wurde
Jacob Zuma ist der neue Präsident Südafrikas. Allen anders lautenden Spekulationen machte die Einstellung des Korruptionsprozesses gegen ihn ein jähes Ende. Von Ringo Raupach.

"Für eine offene Gesellschaft"
Die Demokratische Allianz (DA) ist mit einem Stimmenanteil von 16,7 Prozent der eigentliche Wahlsieger, sie konnte die ANC-Abspaltung Cope weit hinter sich lassen und das Westkap sogar mit absoluter Mehrheit gewinnen. Mit der DA-Parteichefin Helen Zille sprach Benjamin Rösiger.

Ein frischer Wind in der Politik
Die bisherige Kapstädter Bürgermeisterin und zukünftige Premierministerin des Westkap, Helen Zille, stellt Hein Möllers vor.

Kriegstrommeln gegen den ANC
Statt einen sachlichen Wahlkampf zu führen, rührten die politischen Gegner des ANC, allen voran die DA, die Kriegstrommel gegen eine ANC-Diktatur, meint der Cosatu-Stratege Neu Coleman, der im Gegenteil einen seit Polokwane erneuerten ANC sieht.

Südafrikas Wirtschaft in der globale Krise
Die globale Wirtschaftskrise ist in Afrika angekommen. Südafrika ist vor allem durch den Einbruch bei den Exporten stark betroffen. Von Gottfried Wellmer und Joachim Becker.

It's Africa's Time: afrika süd zur WM 2010 - Folge 3

Sport und Nation Building
Sport weckt Emotionen, kann Menschen zusammenbringen, sie trennen. In Südafrika hat der Sport beide Gesichter gezeigt. Kann die Fußball-WM 2010 Begeisterung und ein Zusammengehörigkeitsgefühl über die Gruppen hinweg wecken? Von Pieter Labuschagne und Hein Möllers.

simbabwe
Für ein besseres Simbabwe
Der Artikel "Lessons of Zimbabwe" von Mahmood Mammdani hat seit letztem Jahr eine breite und intensive Debatte über Simbabwe entfacht. Sam Moyo und Paris Yeros fassen die interessante Kontroverse zur nationalen und zur Landfrage zusammen.

malawi
Wahlkampf in Malawi
Am 19. Mai werden in Malawi ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt. Heiko Meinhardt beleuchtet die innenpolitische Situation Malawis vor den vierten Wahlen seit Einführung des demokratischen Systems 1994.

namibia
Beruf(ung) - Freiheitskämpfer
Am 12. Mai ist Sam Nujoma 80 Jahre alt geworden. Mit einer kritischen Hommage nähert sich Henning Melber an den "Gründungsvater" der Nation Namibia.

Postkoloniale Blicke
"Stagings made in Namibia" heißt eine Ausstellung von Fotos aus dem Alltag Namibias, die in Berlin und Windhoek zu sehen sind. Von Joachim Zeller.

madagaskar
Machtkampf in Madagaskar
Die neue Übergangsregierung von Andry Rajoelina hat im April zu einer nationalen Tagung über die politische Zukunft Madagaskars eingeladen. Oliver Dalichau und Jean-Aimé Raveloson sagen, was dabei heraus gekommen ist.

sambia
Milchbauern ausgebremst
Der Aufbau einer eigenen Milchindustrie hat in Sambia gute Fortschritte gemacht. Doch die subventionierten europäischen Milchexporte drohen den Erfolg für die Kleinbauern zunichte zu machen. Von Kerstin Lanje.

südliches afrika: epas
Eine Konzertierte Aktion
Mit Hilfe von Unternehmerverbänden steuert die EU-Kommission die Lobby zum Abschluss von ihr genehmen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen in der SADC-Gruppe. Von Hein Möllers.

service
Rezensionen


*


Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
38. Jahrgang, Nr. 3, Mai/Juni 2009, S. 14 - 16
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Straße 116, 53227 Bonn
Tel.: 0228 / 46 43 69, Fax: 0228 / 46 81 77
E-Mail: issa@comlink.org
Internet: www.issa-bonn.org

"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 35,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juni 2009