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WESTSAHARA/010: Entkolonialisierungsfrage an den Weltsicherheitsrat überwiesen (UPES)


Saharawi Journalists and Writers Union, UPES - 16. Dezember 2010

Entkolonialisierungsfrage an den Weltsicherheitsrat überwiesen

Von Dr. Jassim Taqui in Algier


Schattenblick erläutert:

Am 13. und am 14. Dezember fand in Algier eine internationale Konferenz anläßlich des 50. Jahrestages der UNO-Resolution 1514 statt. Mit der im Jahr 1960 am 14. Dezember von der Generalversammlung bei neun Enthaltungen (westlicher Nationen) angenommenen Resolution wurde die "Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker" [1] beschlossen und unter anderem erklärt:

"Die Generalversammlung,
[...]
in der Überzeugung, dass alle Völker ein unveräußerliches Recht auf volle Freiheit, auf die Ausübung ihrer Souveränität und die Integrität ihres nationalen Territoriums haben, verkündet feierlich die Notwendigkeit, dem Kolonialismus in allen seinen Erscheinungsformen rasch und bedingungslos ein Ende zu machen,..." [1]

Die Teilnehmer der Konferenz bestanden im wesentlichen aus Regierungsdelegationen ehemaliger Kolonien, Repräsentanten verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen, UNO-Vertretern, Führungsmitgliedern der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union.

Der feierliche Anlaß war eine Gelegenheit, in Algier Bilanz zu ziehen, und so stand die Frage im Mittelpunkt der Konferenz, welchen Beitrag Resolution 1514 für die internationale Gleichberechtigung und die Befreiung der (ehemals) kolonisierten Länder geleistet hat, seit sie von der UNO angenommen wurde.

Schattenblick-Redaktion


Die Teilnehmer der Internationalen Konferenz in Algier drückten ihre Sorge über die Straflosigkeit aus, mit der die Besatzungsmächte ihre Unterdrückung ausüben können, und forderten den UNO-Sicherheitsrat auf, seine Verantwortung in dieser Hinsicht wahrzunehmen.

Die Abschlußerklärung betont erneut, daß Kolonialismus in all seinen Formen und Manifestationen im Widerspruch zu den Zielen und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und zu den Normen des internationalen Rechts steht. Sie bestätigt noch einmal nachdrücklich, daß die Menschen in Palästina und Westsahara das Recht haben, eine stärkere Unterstützung und entschiedeneres Handeln von Seiten der internationalen Gemeinschaft zu erwarten, damit sie ihr Recht auf Selbstbestimmung ausüben können.

Um diesem Recht auf Selbstbestimmung mehr Geltung zu verschaffen, appelliert die Erklärung an Schriftsteller, Filmschaffende, Künstler, Journalisten und die Zivilgesellschaft, die internationale öffentliche Meinung zur Verwirklichung des besagten Zieles zu mobilisieren. Die Erklärung erkennt mit Zufriedenheit die Anstrengungen, die durch den Wiederaufbau der vom Kolonialismus mit Bedacht zerstörten wirtschaftlichen und sozialen staatlichen Strukturen zur Konsolidierung der nationalen Unabhängigkeit unternommen wurden. In dieser Hinsicht bemerkte sie, daß die neuen unabhängigen Staaten, trotz ihres kolonialen Erbes, das unterschiedliche Formen der Einschränkung auferlegt, sowie des internationalen Systems der Handelsbeziehungen, das ihre Interessen in weitem Maße ignoriert, in ihrem politischen ökonomischen und sozialen Entwicklungsprozeß konkrete Fortschritte gemacht haben. Sie erleben jetzt einen vielgestaltigen Entwicklungsprozeß, den ein Kolonialregime niemals zugelassen hätte.

Die Erklärung bekräftigt die Neutralitätsstrategie als außenpolitische Orientierung, die in erheblichem Maße nicht nur zur Stärkung der Unabhängigkeit, sondern auch zur weltweiten Konfliktreduzierung beigetragen hat. Sie vertritt die Ansicht, daß die Süd-Süd-Zusammenarbeit und die regionale Integration zur Bewahrung der Unabhängigkeit beigetragen haben und die faire Teilnahme früherer Kolonien an der Weltwirtschaft erleichtern.

In dieser Hinsicht spricht die Erklärung ihre Unterstützung für die auf regionaler und internationaler Ebene laufenden Programme in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie für den Aufbau einer strategischen Partnerschaft dieser Regionen aus. Die Erklärung weist darauf hin, daß sich die früheren Kolonialländer unter Berücksichtigung einer autonomen Entscheidungsfindung und der Souveränität über die eigenen Naturressourcen zum gegenseitigen Nutzen um eine Partnerschaft mit anderen Ländern bemühen.

Sie erneuert die Verpflichtung der neuen unabhängigen Länder, die gleichberechtigt an der Regelung der globalen Angelegenheiten im Rahmen eines erneuerten Multilateralismus teilnehmen wollen, Entscheidungen in den internationalen Beziehungen unabhängig zu treffen.

Abschließend bedankten sich die Teilnehmer bei Präsident Abdelaziz Bouteflika sowie der algerischen Regierung und Bevölkerung für die vorzügliche Organisation dieser wichtigen Konferenz. Sie würdigten die Qualität der Beratungen und äußerten ihre Zufriedenheit mit den Ergebnissen des Treffens.


Anmerkungen der Schattenblick-Redaktion:

[1] Resolution 1514 - http://www.un.org/depts/german/gv-early/ar1514-xv.pdf
Deutscher Übersetzungsdienst, Vereinte Nationen, New York März 1990


englischsprachiger Originaltext:
http://www.upes.org/bodyindex_eng.asp?id=2215&field=sosio_eng


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Quelle:
Meldung vom 16.12.2010
Saharawi Journalists and Writers Union - UPES
Internet: www.upesonline.info und www.upes.org
in einer Übersetzung des Schattenblick aus dem Englischen


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Dezember 2010