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VERBAND/1596: Sonnleitner beim Bauern- und Winzerverband Trier-Saarburg (DBV)


Deutscher Bauernverband - Pressemitteilung vom 11. Februar 2010

Sonnleitner: Fotovoltaik und Agrarpolitik nach 2013

Bauernpräsident beim Bauern- und Winzerverband Trier-Saarburg


"Das Wohl der Landwirtschaft wird auch in Zukunft ein Gradmesser für das Wohl unserer Gesellschaft sein." Dies betonte Gerd Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV) anlässlich der Jahreshauptversammlung des Kreisbauern- und Winzerverbandes Trier-Saarburg am 10. Februar in Schweich. Damit setzte Sonnleitner einen Maßstab für seine weitere Definition der markt- und agrarpolitischen Ziele des Bauernverbandes. Kurz zuvor hatte das Präsidium des DBV das erste Konzeptpapier zur Zukunft der GAP nach 2013 diskutiert. Sowohl Bürger als auch Bauern bräuchten auch nach 2013 eine starke EU-Agrarpolitik, betonte Sonnleitner. So wolle man für die deutschen Bauern maßgeblich an der inhaltlichen Gestaltung der GAP mitwirken, gleichzeitig aber auch die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für eine starke Agrarpolitik verbessern.

Konfliktpotential ergibt sich aus Sicht Sonnleitners aus der internationalen Marktöffnung auf der einen Seite und den steigenden gesellschaftlichen Anforderungen an die heimische Landwirtschaft auf der anderen Seite. Beides sei ausdrücklich politisch und gesellschaftlich so gewünscht. "Den Landwirten kann man das aber nicht alleine aufbürden. Deshalb sind die Direktzahlungen der EU so elementar und müssen über 2013 hinaus eine zentrale Bedeutung haben."

Sonnleitner äußerte sich auch im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Fotovoltaik. Besonders wichtig sei es, dass die Vergütungen für Anlagen auf dem Acker den Pachtmarkt nicht völlig durcheinander bringen würden. Grundsätzlich sei die geplante Senkung der Vergütungen deshalb rechtens. "Dennoch muss die Kürzung verschoben werden, damit begonnene Investitionen umgesetzt werden können und nicht über den Haufen geworfen werden", machte der Präsident die bäuerlichen Forderungen deutlich.

Bereits am 9. Februar hatte das DBV-Präsidium in einem Positionspapier Kernpunkte zur Fotovoltaik-Förderung beschlossen. Demnach hält der DBV eine gezielte Anpassung der EEG-Förderung für Fotovoltaik bis zum Sommer 2010 für richtig, um Überförderungen zu vermeiden. Fotovoltaik-Anlagen auf Dächern und Gebäuden seien vorrangig zu errichten. Sofern für eine Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für Freiflächen-Anlagen keine anderen Flächen zur Verfügung stünden, müssten aus Sicht des Bauernverbandes agrarstrukturelle Belange, insbesondere die Entwicklungsmöglichkeiten örtlicher Landwirte, in die Planung und Genehmigung von Freiflächen-Anlagen einbezogen werden. Nach Ende der Fotovoltaik-Nutzung müssen der Rückbau der Solar-Anlage und die Rückumwandlung zur ursprünglichen Ackernutzung gewährleistet sein.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 11. Februar 2010
Deutscher Bauernverband, Pressestelle
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Tel.: 030 / 31 904 239
Mail: presse@bauernverband.net
Internet: www.bauernverband.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Februar 2010