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KULTUR/322: Neumann - Kulturhaushalt 2010 trotz schwieriger Rahmenbedingungen gestärkt (BPA)


Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand - 05.03.10

Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
Kulturhaushalt 2010 trotz schwieriger Rahmenbedingungen gestärkt


Trotz schwieriger Haushaltslage des Bundes und großer Einsparungen in verschiedenen Bereichen des Bundeshaushalts hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner abschließenden Sitzung den Kulturbereich von Kürzungen ausgenommen und den Regierungsentwurf bestätigt, der eine moderate Erhöhung des Kulturhaushalts vorsieht.

Hierin sind enthalten eine Verstärkung der Mittel im Bereich der kulturellen Bildung um zwei Mio. Euro sowie die Erhöhung der Mittel für die Aufarbeitung der SED-Diktatur um rund eine Mio. Euro. Die Aufarbeitung soll u.a. durch die Einrichtung eines koordinierenden Zeitzeugenbüros und die Errichtung einer Jugendbegegnungsstätte unterstützt werden.

Über den Regierungsentwurf hinaus sind zusätzlich 4 Mio. Euro für ein Programm zur Digitalisierung von Kinos vorgesehen. Ein gemeinsames Projekt des Bundes, der Filmwirtschaft und der Filmförderanstalt soll dazu beitragen, die Digitalisierung der Kinos insbesondere in den ländlichen Regionen zu ermöglichen und die Vielfalt der Kinolandschaft für die Zukunft zu erhalten.

Ebenfalls zusätzlich wurden 500.000 Euro zum Erhalt schriftlichen Kulturgutes bewilligt, womit u.a. die Einrichtung einer Koordinierungsstelle ermöglicht wird.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte: "Ich bin dem Haushaltsausschuss sehr dankbar, mit seinen Beschlüssen die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Kultur gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise dokumentiert zu haben. Der Haushaltsausschuss bestätigt damit erneut die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur keine Subventionen sind, sondern Investitionen in unsere Zukunft. Mit dem beschlossenen Kulturhaushalt wird es möglich, bedeutende Projekte im Kulturbereich zu realisieren und neue Vorhaben auf den Weg zu bringen. Auch die Beteiligung des Bundes an der Stiftung zur Restaurierung wertvollen Archivguts des eingestürzten historischen Kölner Stadtarchivs ist damit gesichert."

Im Kulturhaushalt 2010 sind damit zusätzliche Mittel in Höhe von rund 22 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Erhöhung von fast zwei Prozent. Das Gesamtvolumen des Haushaltes des Kulturstaatsministers beträgt rund 1,2 Milliarden Euro.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 5. März 2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. März 2010