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INTERVIEW/012: US-Antikriegsaktivist Joseph Gerson (SB)


Interview mit dem langjährigen US-Friedensaktivisten und Atomwaffengegner Joseph Gerson am 3. April auf dem internationalen Kongreß "Nein zum Krieg! - Nein zur NATO! - 60 Jahre sind genug!" im Centre Sportif Lixenbuhl, Illkirch-Graffenstaden, Frankreich


Am 3. April, am Vorabend des NATO-Gipfels, hat Barack Obama bei einem Besuch in der französischen Stadt Strasbourg eine bemerkenswerte Rede gehalten, in der er sich offen für eine "Welt ohne Atomwaffen" einschließlich eines internationalen Verbots derselben aussprach. Zwei Tage später beim Besuch in der tschechischen Hauptstadt Prag kündigte der neue US-Präsident konkrete Schritte seitens seiner Regierung in diese Richtung, darunter die längst fällige Unterzeichnung des Comprehensive Test Ban Treaty (CTBT) durch die USA und die Aufnahme von Verhandlungen zwischen Washington und Moskau zwecks eines umfangreichen Abbaus der amerikanischen und russischen Atomwaffenbestände, an. Von den schätzungsweise 24.000 Atomsprengköpfen weltweit befinden sich allein 23.000 in den Arsenalen der beiden Gegner aus der Zeit des Kalten Krieges.

Der Vorstoß Obamas ist nicht so überraschend, wie er auf den ersten Blick erscheint. Im letztjährigen Wahlkampf um die amerikanische Präsidentschaft hatte der Hoffnungsträger der Demokraten versprochen, "das Ziel der weltweiten Abschaffung von Atomwaffen zu einem zentralen Aspekt der US-Nuklearpolitik" zu machen. Gleichzeitig hatte der damalige Senator aus Chicago zugesagt, als Präsident "eine nukleare Abschreckung aufrechtzuerhalten, die stark, sicher, geschützt und verläßlich" ist. Ungeachtet letzterer Einschränkung deckt sich Obamas jüngste Vision mit dem Ziel jener Kampagne, die eine kleine Gruppe enorm einflußreicher, ehemaliger US-Regierungsmitglieder durchführt. Seit rund zwei Jahren treten die beiden Republikaner Henry Kissinger, Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater Richard Nixons und Gerald Fords, und George Schultz, Außenminister Ronald Reagans, sowie die Demokraten Admiral a. D. William Perry, Bill Clintons Verteidigungsminister, und Sam Nunn, der frühere Vorsitzende des Verteidigungspolitischen Ausschusses im Senat, mit öffentlichen Auftritten und Leitartikeln in Zeitungen wie der New York Times, dem Wall Street Journal und der Washington Post für eine Reduzierung der weltweiten Atomwaffenbestände auf Null ein. Um ihr ehrgeiziges Vorhaben zu erläutern, traf die Viererbande sogar am 20. März im Kreml mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammen.

Interessanterweise hat Dr. Joseph Gerson am Vormittag des 3. April in einem Vortrag auf dem Eröffnungsforum der Anti-NATO-Friedenskonferenz am Rande Strasbourgs - und damit wenige Stunden, bevor Obama die neue Atomwaffenpolitik des Weißen Hauses verkündete - die Initiative der Kissinger-Gruppe und die dahinterstehenden strategischen Überlegungen kritisch unter die Lupe genommen. Der Direktor des Peace and Economic Security Program bei der Quäker-Friedensorganisation American Friends Service Committee in New England, für die er seit 1976 arbeitet, kennt sich in den Fragen der Abrüstung und der Geopolitik bestens aus. Er hat die Bücher "The Deadly Connection: Nuclear War and U.S. Intervention - New Society Publishers" (1984), "The Sun Never Sets... Confronting the Network of U.S. Foreign Military Bases" (1991), "With Hiroshima Eyes: Atomic War, Nuclear Extortion and Moral Imagination" (1995) und "Empire and the Bomb: How the United States Uses Nuclear Weapons to Dominate the World" (2007) verfaßt, und seine Artikel und Kommentare erscheinen unter anderem bei Antiwar.com, dem Boston Globe, dem Bulletin of the Atomic Scientists, Common Dreams, Foreign Policy in Focus, Peace Review und Z Magazine.

Dr. Joseph Gerson bei der Eröffnung der Anti-NATO-Konferenz - © 2009 by Schattenblick

Dr. Joseph Gerson bei der Eröffnung der Anti-NATO-Konferenz
© 2009 by Schattenblick

In seinem Vortrag bezeichnete Gerson Obama als einen restaurativen Präsidenten, der von den Eliten in den USA auserkoren worden sei, um das Ansehen Amerikas nach den unilateralistischen Eskapaden des Texaners George W. Bush wiederherzustellen und dem Führungsanspruch Washingtons neue Geltung zu verleihen. Als zwei wichtige Indizien, daß von Obama eher Kontinuität als Wandel zu erwarten sei, führte der einstige Vietnamkriegsdienstverweigerer die Beibehaltung des früheren CIA-Direktors und Iran-Contra-Veteranen Robert Gates als alten und neuen Pentagonchef und die Ernennung von General James Jones, dem ehemaligen NATO-Oberkommandierenden, zum Nationalen Sicherheitsberater des Präsidenten an. Gerson erinnerte daran, daß Gates vor einiger Zeit erklärt hatte, daß die US-Streitkräfte "auf ewig" in Afghanistan stationiert sein werden und daß Obama mittels verstärkter Drohnenangriffe die Ausweitung des Krieges gegen die Taliban auf Pakistan betreibt. Des weiteren verwies Gerson auf die Rolle Zbigniew Brzezinskis als Berater Obamas. Bis heute brüstet sich der Nationale Sicherheitsberater Jimmy Carters damit, Ende der siebziger Jahre über verdeckte Hilfe für muslimische Fundamentalisten am Hindukusch die Sowjetunion in einen verlustreichen Krieg in Afghanistan gelockt zu haben, und tritt unablässig für eine starke Präsenz der USA in Zentralasien ein, um die potentiellen Konkurrenten EU, Rußland und China in Schach halten zu können. Im Anschluß an das Eröffnungsforum hatte der Schattenblick die Gelegenheit, ein kurzes Interview mit dem in Boston lebenden Politikwissenschaftler zu führen.

Schattenblick: Dr. Gerson, wir möchten mit Ihnen über die US-Atomwaffenpolitik reden. Vielleicht könnten wir beginnen, indem Sie jene Anekdote aus ihrem Vortrag erneut wiedergeben, bei der es um eine denkwürdige Begegnung ging, die Sie einmal mit einem führenden Mitarbeiter des renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) hatten.

Joe Gerson: Es handelte sich um ein Gespräch, das ich 1998 am Rande eines Forums beim MIT zum Thema der von sogenannten "loose nukes" [Atomsprengköpfe, die sich nicht unter staatlicher Kontrolle befinden] ausgehenden Bedrohung mit John Deutsch führte. Deutsch war während der ersten Amtszeit von Bill Clinton CIA-Direktor. 1998 arbeitete er wieder beim MIT, diesmal als Dekan einer der führenden Hochschulen Amerikas. Bei der anschließenden Diskussion konnte ich Deutsch einige Fragen zum Atomwaffensperrvertrag stellen. Schließlich praktizieren die USA seit Jahren das, was der IAEO-Direktor Mohammed Elbaradei einmal als "nukleare Heuchlerei" bezeichnet hat: sie vertreten den Standpunkt, daß nur sie und niemand anderes Atomwaffen besitzen dürfen sollte. Also fragte ich Deutsch, wann die USA Artikel VI des Nicht-Verbreitungsvertrages in die Tat umzusetzen gedächten. Mit Artikel VI haben sich die offiziellen Nuklearmächte - China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und die USA - verpflichtet, ihre Atomwaffenarsenale abzuschaffen. Seine verblüffende Antwort lautete wie folgt: "Die USA haben niemals beabsichtigt und beabsichtigen auch heute nicht, Artikel VI in die Tat umzusetzen. Wir geben dieses Bekenntnis lediglich ab, um unseren Willen bei den internationalen Verhandlungen über die Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages durchzusetzen."

Diese Art von Arroganz war es, die im Jahr 2000 beinahe zum Scheitern der Konferenz zur Überprüfung des Nicht-Verbreitungvertrages führte. Damals zwang praktisch in letzter Minute die New Agenda Coalition, eine Gruppe kleinerer Länder, darunter Südafrika und Irland, die offiziellen Atommächte dazu, sich erneut zu ihren Verpflichtungen nach Artikel VI und zu 13 konkreten Schritten in Richtung Atomwaffenabbau zu bekennen. Seitdem haben die USA gerade einmal die Hälfte eines dieser Schritte vollzogen, nämlich Verhandlungen zum Abkommen über einen umfassenden Atomteststopp geführt. Washingtons Ratifizierung des CTBT läßt jedoch noch auf sich warten. 2005 hat die Bush-Regierung, die vom Völkerrecht ohnehin nichts hielt, die damalige Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages regelrecht sabotiert und die darauf basierende zwischenstaatliche Ordnung in Gefahr gebracht. Tatsache ist, daß das System um den Nicht-Verbreitungsvertrag, wenn es nicht bis Ende des kommenden Jahres auf Seiten der USA und der anderen offiziellen Nuklearmächte erhebliche Bewegung gibt, zu kollabieren droht. Sollte dies passieren, wäre es eine Katastrophe.

Joe Gerson im Gespräch mit einem SB-Redakteur - © 2009 by Schattenblick

Joe Gerson im Gespräch mit einem SB-Redakteur
© 2009 by Schattenblick

SB: Wie würden Sie, als Experte auf diesem Gebiet, das von der Bush-Regierung letztes Jahr zustandegebrachte, strategisch wichtige Abkommen zwischen den USA und der nicht-offiziellen Atommacht Indien über den Austausch von Nukleartechnologie, das einige Kritiker als Todesstoß für den Nicht-Verbreitungsvertrag bezeichnet haben, bewerten?

JG: Wiewohl ich persönlich den Begriff Todesstoß nicht benutzen würde, steht fest, daß diese bilaterale Vereinbarung den Atomwaffensperrvertrag weiter schwächt. Indien hat bekanntlich seine Atombombe am Nicht-Verbreitungsvertrag vorbei entwickelt. Nicht nur internationale Gesetze, sondern auch die der USA schreiben vor, daß man Staaten, die den Nicht-Verbreitungsvertrag entweder nicht unterzeichnet oder sich davon zurückgezogen haben, nicht mit Nukleartechnologie beliefert. Deshalb wird dieses Abkommen den Vertrag weiter schwächen. Und der Grund, warum die USA diesen Deal mit Indien gemacht haben, hängt mit ihren Bemühungen, China einzukreisen, und der Überlegung, Neu-Delhi in diese Containment-Politik gegenüber der Volksrepublik einzuspannen, zusammen. Ich halte ihn für den Ausdruck kurzfristigen Denkens, der mehr Probleme schafft, als er löst.

SB: In ihrem Vortrag sind Sie auf die Forderung von Kissinger, Schultz, Perry und Nunn nach vollständiger Abschaffung von Atomwaffen eingegangen. Sie haben deren Initiative dahingehend erklärt, daß die Doppelmoral Washingtons in der Frage des Besitzes von Nuklearwaffen der Position der USA als Welthegemon abträglich ist und zudem die Weiterverbreitung von Atomwaffentechnologie fördert. Demnach würde die Abschaffung aller Atomwaffen die Macht der USA vergrößern. Wie muß man sich das vorstellen, wo doch seit Jahrzehnten Amerikas Nuklearwaffenarsenal als letzter Garant seiner Macht gilt?

JG: Grundsätzlich müssen alle Atomwaffen beseitigt werden, weil sie hochgefährlich und hochtoxisch sind sowie unter bestimmenten Umständen zur Auslöschung der menschlichen Rasse führen können. Der Forderung von Kissinger und Co. liegt die schlichte Erkenntnis zugrunde, daß die heuchlerische Haltung Washingtons langfristig nicht durchzuhalten ist und daß die über Jahrzehnte wiederholten Drohungen der USA, Atomwaffen einzusetzen, zur Weiterverbreitung dieser Technologie geführt haben, die wiederum zur wachsenden Bedrohung für Amerika wird und es weniger sicher macht. Deshalb macht sich die Kissinger-Gruppe für eine drastische Reduzierung des US-Atomwaffenarsenals und die Verwirklichung von Artikel VI stark. Mit Sicherheit spielt in ihren Überlegungen eine weitere Erkenntnis, nämlich daß die technologisch hochaufgerüsteten US-Streitkräfte bei der Militarisierung des erdnahen Weltraums allen anderen Ländern weit voraus sind, eine wichtige Rolle. Solche Kreise gehen inzwischen davon aus, daß die USA, die mit ihrem umfangreichen Satellitennetz und ihren High-Tech-Waffen wie dem geplanten neuen Global Bomber jedes Ziel auf der Erde innerhalb kürzester Zeit - in einer bis anderthalb Stunden - angreifen können, bald eine schwer einholbare, strategische Überlegenheit werden errungen haben. Bereits im Irak und in Afghanistan wird man Zeuge, in welchem Ausmaß die US-Bodentruppen die Unterstützung von Satelliten in Anspruch nehmen und praktisch ohne sie nicht mehr kämpfen könnten.

Nichtsdestotrotz bergen die Allmachtsphantasien solcher Leute eine gewisse Hybris. Vor rund einem Jahr haben die Chinesen im Rahmen eines Testversuchs einen ihrer eigenen Satelliten mit einer ballistischen Rakete abgeschossen, um den USA zu signalisieren, daß die Militarisierung des Weltalls durch das Pentagon nicht die Vorteile bringen wird, die man sich davon erhofft. Gerade vor wenigen Wochen begleitete ich eine Delegation aus China, als sie sich mit Noam Chomsky, dem berühmten Intellektuellen, der ironischerweise ebenfalls am MIT lehrt, traf. Eines, was Chomsky den Chinesen empfohlen hat, war, daß sie eine globale Allianz gegen die USA schmieden sollten, um die Pläne Washingtons bezüglich der Militarisierung des erdnahen Weltraums und der Erringung einer unanfechtbaren globalen Herrschaft zu vereiteln. Inzwischen gibt es in vielen Ländern Basisgruppen, die sich immer mehr vernetzen und deren Ziel die Verhinderung der Militarisierung des erdnahen Weltraums ist.

© 2009 by Schattenblick
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SB: Wenn es stimmt, was Sie sagen, nämlich daß die Atombombe als politisches Druckmittel an Wirkung verliert, gibt es vielleicht einen Zusammenhang zu der Feststellung, die vor wenigen Tagen [am 23. März auf einer Rüstungsmesse in Washington] der Vizevorsitzende der Vereinigten Stabschefs, General James Cartwright, öffentlich getroffen hat, nämlich daß die Ära der ballistischen Raketen vorbei sei, daß nicht einmal "Drittweltländer" die USA mit einer solchen Waffe angreifen würden, daß deshalb der zuletzt von Bush jun. und Donald Rumsfeld propagierte Raketenabwehrschirm irrelevant sei und daß die heutige Bedrohung von Drohnen und Lenkwaffentechnologie ausgehe?

JG: Ganz klar. Denken Sie nur daran, wie viele Computer Sie selbst in den letzten zehn Jahren besessen haben. Das alleine vermittelt einem einen Eindruck von der Geschwindigkeit des technologischen Fortschritts auf diesem Gebiet. Nuklearwaffen sind eine sechzig Jahre alte, ballistische Raketen eine siebzig Jahre alte Technologie, während sich die Militärs in einem dauerhaften Wettrennen um die modernste Technologie zwecks taktischer und strategischer Überlegenheit befinden.

© 2009 by Schattenblick
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Davon unabhängig müssen sich die Menschen die Frage stellen, was für ihre Sicherheit wirklich wichtig ist. Konkret bedeutet Sicherheit Arbeitsplätze, Wohnungen, die man sich leisten kann, Bildungsmöglichkeiten für einen selbst und seine Kinder, und eine verläßliche Gesundheitsversorgung. Die derzeitige Wirtschaftskrise stellt uns vor die Herausforderung, wie sie uns zugleich die Gelegenheit bietet, die öffentliche Aufmerksamkeit auf die wirklichen Sicherheitsbedürfnisse zu richten, um endlich davon wegzukommen, im Namen der Sicherheit Milliarden für Mittel der Zerstörung und der Erpressung auszugeben. In den USA gibt es Millionen von Menschen, die unter Obdachlosigkeit und Nahrungsmittelknappheit leiden. Unsere Situation ähnelt allmählich der Indiens, wo ebenfalls weite Teile der Bevölkerung in bitterster Armut leben, während die Regierung Unsummen für Atomwaffen und ballistische Raketen ausgibt.

SB: Doch das sind die vernünftigen Überlegungen des Kriegsgegners. Sie haben jedoch nicht zwingend etwas mit der Logik gemein, nach der sich die vermeintlichen Experten bei der RAND Corporation, beim American Enterprise Institute, im Pentagon oder wo auch immer in Ihrem Land die Politik entworfen und formuliert wird, richten.

JG: Nun, die Politik wird an vielen Orten entworfen und formuliert. Das passiert auch auf Veranstaltungen und an Orten wie hier. Das geschieht, wenn sich Menschen treffen und gemeinsame Aktionen beschließen. Ich kann mich noch an Diskussionen im Jahre 1979 in der US-Friedensbewegung erinnern, als wir die Frage erörterten, ob es angesichts der Pläne des Pentagons zur Stationierung von Pershing-II-Raketen in Europa Sinn mache, sich für eine Einfrierung des nuklearen Wettrüstens starkzumachen. Und trotz allem haben wir es geschafft, eine breite Bewegung zustandezubringen, welche die Regierung Ronald Reagans dazu zwang, Abrüstungsverhandlungen zu führen, obwohl sie es gar nicht wollte. Am Beispiel des Irakkrieges kann man gut sehen, wie sich die Politiker in Washington an der ablehnenden Haltung in der Bevölkerung haben anpassen müssen. Die Veränderung der öffentlichen Meinung und der Aufbau einer breiten Bewegung braucht Zeit und Geduld, es erfordert vor allem harte Arbeit und eine gewisse Unverfrorenheit. Gehe auf deinen Nachbar zu und rede mit ihm.

SB: Dr. Gerson, wir bedanken uns für das Gespräch.

Für die Übersetzung aus dem Englischen zeichnet der Schattenblick verantwortlich.

9. April 2009