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ARMUT/149: Anhörung zur Altersarmut im Deutschen Bundestag (Silvia Schmidt, SPD)


Silvia Schmidt, MdB - 29.09.2010
Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion

Anhörung zur Altersarmut im Deutschen Bundestag


Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages veranstaltete am 27. September eine Anhörung zur befürchteten Zunahme der Altersarmut. Anlass waren fünf Anträge der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Eine Hauptforderung der SPD und der anderen Oppositionsfraktionen ist die Erhöhung von Rentenanwartschaften bei ALG II- Beziehern. SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt verwies bei der Anhörung darauf, dass in den letzten Jahren viele Menschen mit chronischen Krankheiten oder Behinderung, die gezwungen waren aus dem Berufsleben auszuscheiden, Gefahr laufen in die Altersarmut abzurutschen. Schmidt, die auch Behindertenbeauftragte der SPD-Fraktion ist, verwies darauf, dass zukünftig auch eine verstärkte Absicherung über Betriebsrenten oder geförderte Altersvorsorge erfolgen muss. Die Arbeitgeber müssten mit in die Verantwortung, eine Erwerbsminderung aufzufangen: "Es kann nicht sein, dass die Gesetzliche Rente und die Arbeitnehmer allein für das Risiko der Erwerbsminderung haften. Auch die Arbeitgeber müssen dafür zusätzliche Beiträge aufbringen."

Die Sachverständigen von DGB, VdK und Deutscher Rentenversicherung zeigten auf, dass auch in Zukunft die Sicherung über die gesetzlichen Rentensysteme den Kern der Altersvorsorge bilden muss. Für den DGB ist nur so ist eine solidarische Finanzierung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erreichen. Für Schmidt ist klar: "Die gesetzliche Rentenversicherung muss das Rückgrat der Altersvorsorge bleiben, der funktionsfähige Erhalt des Systems ist schon eine Frage der Generationengerechtigkeit. Um eine Ergänzung des Systems für Risiken der Erwerbsminderung wird aber keine Regierung herumkommen. Dafür müssen wir alle drei Säulen des Rentensystems in den Blick nehmen."


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Quelle:
Pressemitteilung: 29.09.2010
Silvia Schmidt, MdB
Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion
Deutscher Bundestag
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Tel. (030) 227 73109, Fax (030) 227 76627
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Oktober 2010