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KIND/191: Kinderrechte unter der Lupe (DIMR)


Deutsches Institut für Menschenrechte - 4. April 2019

Kinderrechte unter der Lupe

Berichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention startet


Berlin. Anlässlich des Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland am 5. April erklärt Claudia Kittel, die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention:

"Dieser Tag ist ein guter Tag, um sich vor Augen zu halten, dass Kinder und Jugendliche eigene Rechte haben und diese einfordern können. Der Staat hat nicht nur die Verpflichtung, Kinder zu schützen, sondern auch zu fördern und zu beteiligen. Das sind zentrale Anliegen der UN-Kinderrechtskonvention, welche sich auch im Grundgesetz wiederfinden sollten.

Einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der Kinderrechte leistet das Berichtsverfahren vor dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes. Heute hat die Bundesregierung den 5./6. Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention bei dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes vorgelegt. Wir begrüßen vor allem die Tatsache, dass er erstmalig auch in kindgerechter Form erscheint.

Bis Oktober 2019 haben nun zivilgesellschaftliche Organisationen und wir als Nationale Menschenrechtsinstitution Zeit, um Parallelberichte zu verfassen, die den UN-Ausschuss über die Situation der Kinder und Jugendlichen in Deutschland informieren. Auf Basis all dieser Berichte wird der UN-Ausschuss in Genf über die Einhaltung der Bestimmungen der UN-Kinderrechtskonvention diskutieren und anschließend der Bundesregierung Empfehlungen für eine verbesserte Verwirklichung der Kinderrechte aussprechen.

Schon in vergangenen Berichtsverfahren hat der UN-Ausschuss wichtige Impulse für gesetzliche Verbesserungen gesetzt. Auch der aktuelle Plan der Bundesregierung, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, basiert auf einer Empfehlung des UN-Ausschusses."


Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention betraut worden und hat hierfür die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention eingerichtet. Es hat den Auftrag, die Rechte von Kindern zu fördern, zu schützen und die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen. Die UN-Kinderrechtskonvention trat am 5. April 1992 in Deutschland in Kraft.


Weitere Informationen:

Menüpunkt Staatenberichtsverfahren
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle-un-krk/staatenberichtsverfahren/

Information "Kinderrechte in Deutschland unter der Lupe. Das Berichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention" (PDF)
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Information/Information_13_Kinderrechte_in_Deutschland_unter_der_Lupe.pdf

Erklärfilm zum Staatenberichtsverfahren UN-Kinderrechtskonvention
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/service/mediathek/?tx_medialibrary_medialibrarylist%5Bmedia%5D=405&tx_medialibrary_medialibrarylist%5Baction%5D=show&tx_medialibrary_medialibrarylist%5Bcontroller%5D=Media&cHash=cea696616b07bd8d17f43b5a3adee988

Erklärfilm zum Staatenberichtsverfahren UN-Kinderrechtskonvention in Gebärdensprache
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/service/mediathek/?tx_medialibrary_medialibrarylist%5Bmedia%5D=406&tx_medialibrary_medialibrarylist%5Baction%5D=show&tx_medialibrary_medialibrarylist%5Bcontroller%5D=Media&cHash=c6d50bbf4bac48f03dee7541abe5b021

Erklärfilm zum Staatenberichtsverfahren UN-Kinderrechtskonvention mit deutschen Untertiteln
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/service/mediathek/?tx_medialibrary_medialibrarylist%5Bmedia%5D=407&tx_medialibrary_medialibrarylist%5Baction%5D=show&tx_medialibrary_medialibrarylist%5Bcontroller%5D=Media&cHash=6385504252747d69bbc3eecadfebe631

5./6. Staatenbericht der Bundesregierung zur UN-Kinderrechtskonvention (PDF, 4 MB)
https://www.bmfsfj.de/blob/133732/ed197a973db3136fa577d444dafa80e2/20190212-fuenfter-und-sechster-staatenbericht-data.pdf

5./6. Staatenbericht der Bundesregierung zur UN-Kinderrechtskonvention in kindgerechter Sprache (PDF, 11,9 MB, nicht barrierfrei)
http://www.bmfsfj.de/staatenbericht-f%C3%BCr-kinder-und-jugendliche

Abschließende Bemerkungen zum 3./4. Berichtsverfahren (PDF, 124 KB)
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/Pakte_Konventionen/CRC/crc_state_report_germany_3_4_2010_cobs_2014_de.pdf

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Quelle:
Pressemitteilung vom 4. April 2019
Deutsches Institut für Menschenrechte e. V.
Zimmerstr. 26/27, 10969 Berlin
Telefon: +49 30 259 359 0, Telefax: +49 30 259 359 59
E-Mail: info@institut-fuer-menschenrechte.de
www.institut-fuer-menschenrechte.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. April 2019

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