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KONFERENZ/166: Ureinwohner - UN-Resolution für erste Weltkonferenz 2014 (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 29. Dezember 2010

Ureinwohner: UN-Resolution für erste Weltkonferenz 2014

Von Thalif Deen und Matthew O. Berger


New York, 29. Dezember (IPS) - Die Vereinten Nationen haben sich zum Abschluss des Jahres einer der weltweit am stärksten marginalisierten Bevölkerungsgruppe angenommen: den Ureinwohnern. So wird die internationale Gemeinschaft einem jüngsten und einstimmig angenommen Beschluss der 192 Mitglieder zählenden UN-Vollversammlung zufolge 2014 die erste Weltkonferenz über indigene Völker abhalten.

Ziel ist es, die lang ignorierten Rechte von mehr als 370 Millionen Menschen, die fünf Prozent der Weltbevölkerung und 15 Prozent der weltweit Ärmsten stellen, zu schützen und das Überleben ihrer Kulturen zu gewährleisten.

Wie Christina Chauvenet von der Indigenenorganisation 'Survival International USA' (SIUSA) berichtete, lassen sich die Probleme der Ethnien jedoch nicht allein durch Konferenzen lösen. Vielmehr sollten die Regierungen die indigenen Rechte vor allem auf Land endlich anerkennen. Sie müssten begreifen, "dass Taten und nicht nur Worte oder Konferenzbeschlüsse entscheidend sind".

In einer Mitteilung von SIUSA heißt es, dass indigene Völker stets marginalisiert, enteignet und diskriminiert worden sind - mit verheerenden Folgen für die Betroffenen. So ist die Selbstmordgefahr für US-Indianer 62-mal größer als für die US-Bevölkerung im Allgemeinen. Darüber hinaus laufen US-amerikanische Ethnien eine 600 Mal höhere Gefahr an Tuberkulose zu erkranken als alle anderen US-Amerikaner.


Rückenwind aus den USA

Die US-Regierung hat auf ihrer 'Tribal Nations Conference' im Weißen Haus ebenfalls im Dezember die Anerkennung der UN-Deklaration über die Rechte indigener Völker angekündigt. Damit ist die letzte Bastion des Widerstands gegen eine Deklaration gefallen, die den Ureinwohnern, zumindest auf dem Papier, das Recht auf Selbstbestimmung, ihre Kultur, Land und Bodenschätze einräumt.

Die USA waren der letzte von vier Staaten, die der vor drei Jahren verabschiedeten Erklärung ihre Unterschrift verweigert hatten. Nach dem Beitritt Australiens, Kanadas und Neuseelands gaben nun auch die USA ihren Widerstand auf und werden die Erklärung einer Zusage von US-Präsident Barack Obama zufolge unterzeichnen.

Wie Obama am 16. Dezember in seiner Rede zur Eröffnung der Indigenenkonferenz erklärte, "müssen wir die Erwartungen, die sie (die Erklärung) beinhaltet einschließlich den Respekt gegenüber den Institutionen und reichen Kulturen nativer Völker stets zu erfüllen versuchen. (...) Mehr als alle Worte, mehr als Resolutionen und Erklärungen, zählen die Taten, die diesen Worten entsprechen."

Der US-Präsident verwies in seiner Ansprache auch auf die Bemühungen seiner Regierung, die Gesundheits- und Bildungssituation der US-amerikanischen Ureinwohner zu verbessern, den indigenen Völkern im Kampf gegen Drogen- und Alkoholmissbrauch zu helfen und die langjährige Kontroverse über die Diskriminierung und Rechte der Indigenen zu beenden. "Ich hoffe, dass wir einen Wendepunkt in der Beziehung zu unseren Nationen sehen werden."

Wie Robert Coulter vom 'Indian Law Resource Center' betonte, der vor mehr als 30 Jahren aktiv an dem Entwurf der UN-Deklaration mitgewirkt hatte, ist deren Anerkennung durch Washington ein erster Schritt in die richtige Richtung, um den autochthonen Völkern in den USA Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Die Erklärung werde als Messlatte für eine indigenenfreundliche US-Politik dienen und den US-amerikanischen Indianern zu mehr Mitsprache in die sie betreffenden Entscheidungsprozessen verhelfen.

SIUSA wird sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass mehr Länder die Ureinwohnerkonvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ratifizieren. Das Abkommen ist das bisher einzige rechtsverbindliche Instrument zum Schutz der indigenen Völker. Es verpflichtet die Vertragsstaaten dazu, sich mit den autochthonen Völkern zu verständigen, auf deren Territorien Entwicklungsvorhaben geplant sind. Bisher wurde es erst von 22 Staaten ratifiziert. (Ende/IPS/kb/2010)


Links:
http://www.survivalinternational.org/tribes
http://www.un.org/esa/socdev/unpfii/en/declaration.html
http://ipsnews.net/news.asp?idnews=53896

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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Dezember 2010