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HAUSHALT/385: Bundestag beschließt Bundeshaushalt 2011 (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Newsletter vom 26. November 2010

Bundestag beschließt Bundeshaushalt 2011
Bundesfinanzminister Dr. Schäuble: "Jetzt gilt es, Kurs zu halten"


Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 26. November 2010 den Bundeshaushalt für das Jahr 2011 beschlossen. Der neue Haushaltsplan sieht Ausgaben in Höhe von 305,8 Mrd. Euro vor. Es wird erwartet, dass sich die Einnahmen wieder verbessern. Der Bund kann 2011 mit geschätzten 257,4 Mrd. Euro rechnen. Dennoch bleibt ein Defizit, das mit neuen Schulden in Höhe von voraussichtlich 48,4 Mrd. Euro ausgeglichen werden muss. Die Neuverschuldung fällt damit um 9,1 Mrd. Euro geringer aus als ursprünglich angenommen. Wachstumsfreundliche Exit-Strategie wird fortgeführt

In den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und im Bundeshaushalt 2011 spiegelt sich die wachstumsfreundliche Strategie der Bundesregierung wider, behutsam aus den Maßnahmen zur Krisenbewältigung auszusteigen und auf einen nachhaltigen Konsolidierungskurs einzuschwenken. Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble betonte am 26.11.2010 im Bundestag: "Die Zahlen am Arbeitsmarkt zeigen, dass das eine Politik ist, die den Menschen in diesem Land dient und die mehr soziale Sicherheit in diesem Lande schafft. Deswegen gehen wir diesen Weg auch weiter."

Die immer noch hohe Neuverschuldung und die hohen Kosten der vorhandenen Schulden zeigen deutlich, dass weitere Anstrengungen zur Sanierung der öffentlichen Haushalte dringend notwendig sind. Mit dem Bundeshaushalt wurde auch das Haushaltsbegleitgesetz vom Bundestag verabschiedet, das einige Maßnahmen des Zukunftspakets der Bundesregierung zur Haushaltskonsolidierung umsetzt.

Die Schuldenbremse und die europäischen Regeln zwingen dazu, einen konsequenten und nachhaltigen Weg der Konsolidierung weiter zu gehen. Aber nicht nur das: Der verabschiedete Bundeshaushalt sendet auch ein klares Zeichen an die Europäische Gemeinschaft. Deutschland übernimmt mit seiner Haushaltspolitik eine Vorbildrolle.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 26.11.2010
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. November 2010