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MELDUNG/006: Wachstum schafft Möglichkeiten (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Newsletter vom 27. November 2009

Wachstum schafft Möglichkeiten
Wir brauchen einen selbsttragenden Aufschwung


Finanz- und Haushaltspolitik bekommen in diesen Zeiten mehr Aufmerksamkeit denn je. Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Finanzkrise ist längst nicht ausgestanden, ihre Auswirkungen sind deutlich erkennbar, die Lage der öffentlichen Haushalte ist schwierig.

Wir müssen weiterhin für stabile Banken und Finanzmärkte sorgen. Auch die Lage der öffentlichen Finanzen geht uns alle an. Auf ihnen gründet die Handlungsfähigkeit des Staates. Auch in Zukunft muss er Spielräume haben, Politik zu gestalten und seine Bürger zu entlasten.


Die Wurzeln des Wachstums

Deshalb müssen wir jetzt alles tun, die Krise hinter uns zu lassen und uns um die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bemühen. Wir brauchen Wachstum, um schneller aus der Krise zu kommen. Denn Wachstum schafft Möglichkeiten.

Die Bundesregierung setzt auf eine Politik, die Wachstum befördert. Nicht der Staat hat auf Dauer die Kraft, einen wirtschaftlichen Aufschwung zu tragen, sondern allein die produktiven Kräfte in der Wirtschaft, in der Bevölkerung. So liegen viele Wurzeln eines gesunden, tragfähigen wirtschaftlichen Wachstums im Mittelstand.

Das steuerliche Sofortprogramm soll schon ab Januar 2010 seine entlastende Wirkung entfalten. Gebündelt sind die Maßnahmen im Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Das Kabinett hat es bereits auf den Weg gebracht; geplant ist, dass Bundestag und Bundesrat es dieses Jahr noch beschließen. Einerseits umfasst es Entlastungen für Familien, andererseits werden für Unternehmen Regelungen beseitigt, die in der Krise wachstumshemmend wirken. Obwohl dafür neue Kosten für den Bund aufkommen, soll schon 2010 ein weiterer Anstieg der Neuverschuldung verhindert werden.


Die Früchte des Wachstums

Das erste Hauptziel der Bundesregierung ist ein Aufschwung, der sich selber trägt. Denn er ist die Voraussetzung dafür, dass wir international abgestimmt aus den Maßnahmen gegen die Krise aussteigen können. Er ist die Voraussetzung dafür, die Haushalte zu konsolidieren. Er ist die Voraussetzung dafür, eine generationengerechte Finanzpolitik zu verwirklichen.

Die Krise hat gezeigt, dass langfristiges und nachhaltiges Denken und Handeln in den Märkten oftmals gefehlt hat. Wir brauchen eine Richtungsänderung zu einem Wirtschaften, das wieder stärker gesellschaftlichen Werten, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit gegenüber nachfolgenden Generationen verpflichtet ist.

Deshalb gibt es für die Politik auch keine Alternative zu einer generationengerechten Finanzpolitik und einer erneuerten, krisenfesteren sozialen Marktwirtschaft. Nur mit Maß und Mitte kann man nachhaltig die Zukunft unseres Landes sichern.

Die Bundesregierung macht Politik für ein Land, das auch in Zukunft wirtschaftlich stark bleibt, sich für Zusammenhalt zwischen den Menschen einsetzt, in Bildungschancen für alle investiert und auch künftigen Generationen Spielraum bietet, ihre Politik zu gestalten.

Gesundes Wachstum schafft die Möglichkeiten dazu.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 27.11.2009
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
Telefon: 030/18 682-33 00
Telefax: 030/18 682-44 20
buergerreferat@bmf.bund.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Dezember 2009