Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Berlin, 23. September 2015
Ostbeauftragte Gleicke: "Wir haben in 25 Jahren unglaublich viel erreicht. Den Rest schaffen wir auch noch"
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015 veröffentlicht
Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Iris Gleicke, hat heute in Berlin den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015 vorgestellt. Im 25. Jahr der Wiedervereinigung widmet sich der Jahresbericht in besonderer Weise den Ereignissen von 1990. Über die Entwicklung der neuen Länder seitdem zieht die Ostbeauftragte eine eindeutig positive Bilanz. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist weitgehend erreicht, es gibt aber auch noch Bereiche mit Aufholbedarf.
Iris Gleicke: "Die Ereignisse zwischen dem Herbst 1989 und dem Herbst 1990 waren historisch einmalig. Innerhalb eines Jahres haben sich Deutschland, Europa und die Welt verändert. Diese Entwicklung war keinesfalls selbstverständlich. Die Menschen in Ostdeutschland haben sich in einer friedlichen Revolution die Freiheit erkämpft, über ihr Schicksal selbst entscheiden zu können. Die nachfolgenden Entwicklungen der letzten 25 Jahre haben tiefe Spuren im Leben der Ostdeutschen hinterlassen. Es ist eine herausragende Leistung unseres Landes, und zwar von Ost und West gleichermaßen, die tiefgreifenden Veränderungen gemeistert und Ostdeutschland politisch, wirtschaftlich und sozial auf eine neue Grundlage gestellt zu haben. Es ist bewundernswert, wie die Menschen in Ostdeutschland auch die Härten dieser Transformation wie Massenarbeitslosigkeit und Abwanderung getragen haben. Heute steht Ostdeutschland gut da, aber es gibt noch immer viel zu tun. Angesichts der Tatsache, dass die ostdeutsche Wirtschaft der westdeutschen nach wie vor hinterherhinkt, muss vor allem die Wirtschaftskraft durch Förderung von Investitionen, Innovationen und Internationalisierung weiter gestärkt werden. Die im Koalitionsvertrag verankerte Rentenangleichung muss fahrplanmäßig erfolgen, damit endlich auch die soziale Einheit in Deutschland vollendet wird."
Der Bericht widmet sich im ersten Teil rückblickend den Entwicklungen des Jahres 1990 und beleuchtet exemplarisch einige der damals getroffenen Entscheidungen.
Der zweite Teil zeigt auf, wo die neuen Länder mit Blick auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland 25 Jahre nach der Wiedervereinigung stehen. Wesentliche Eckpunkte sind:
Die Bilanz ist nach 25 Jahren insgesamt eindeutig positiv. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist weitgehend erreicht. Es gibt aber noch Bereiche mit Aufholbedarf. Eine weitere Stärkung der Wirtschaftskraft durch Förderung von Investitionen, Innovationen und Internationalisierung bleibt unerlässlich. Der Bericht führt hierzu vor allem drei zentrale Bereiche auf, in denen für die weitere Entwicklung Ostdeutschlands Handlungsbedarf besteht:
Den Jahresbericht sowie weitere Informationen der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer finden Sie unter www.beauftragte-neue-laender.de.
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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 23. September 2015
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
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Telefon: 030-186150
veröffentlicht im Schattenblick zum 25. September 2015
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