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MEINUNG/014: Die Krisen kehren zurück (Naturfreunde)


NaturFreunde Deutschlands - 5. August 2011

Die Krisen kehren zurück


Berlin, 5. August 2011 - Zu den sich weiter verschärfenden Krisen an den internationalen Märkten erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller:

Die Börsen spielen verrückt, die Märkte sind instabil, die Weltwirtschaft schwächt sich deutlich ab, die bisher führende Wirtschaftsmacht USA kippt weg und die asiatischen Staaten werden ihre neue Macht für ihre nationalen Interessen zu nutzen wissen. Europa droht auf die Verliererstraße zu geraten.

Dabei käme es ganz entscheidend auf Deutschland an, ob die EU weiterhin eine ernst zu nehmende Kraft ist oder nicht. Doch die jetzige Bundeskanzlerin kann nicht mehr von der Vorarbeit ihres Vorvorgängers Gerhard Schröder profitieren. Denn mittlerweile heißt die Vorgängerin von Bundeskanzlerin Merkel: Bundeskanzlerin Merkel. Sie hat in den letzten zwei Jahren keine der Reformen durchgesetzt, die dringend notwendig gewesen wären: die Neuordnung der Weltwirtschaft, die Kontrolle der Finanzwirtschaft und die Stärkung Europas.

Die Neuordnung der Weltwirtschaft ist über einige Ankündigungen der G 20 kaum hinausgekommen, die Macht der Rating-Agenturen und Kreditmärkte ist nahezu ungebrochen und die Europäische Union steckt in einer tiefen Krise. Die Bundesregierung redet zwar permanent über Verantwortung, übernimmt sie aber nicht. Sie spricht von Nachhaltigkeit, handelt aber nur auf kurze Sicht.

Dabei dürfte spätestens Ende des Jahres klar sein, dass sich auch unser Land nicht in Ruhe wiegen darf. Keine der großen Herausforderungen ist bewältigt, die Krisen bauen sich immer deutlicher vor uns auf, die Stürme kehren zurück. Aber weder ist die Bundesregierung darauf vorbereitet, noch hat das Regierungsduo Merkel/Rösler die Kraft, Kompetenz und Kreativität, die heute für einen Gegenkurs gebraucht würden.

Drei erste Schritte sind unverzichtbar:

- Erstens müssen die Finanzmärkte wieder der Wirtschaft dienen, sie dürfen sich nicht länger als die Herren der Welt aufspielen. Dafür muss die EU die Kooperation mit den USA suchen. Für beide geht es um ihre künftige Rolle in der Weltwirtschaft.

- Die Realwirtschaft muss gestärkt werden. Der ökologische New Deal ist dafür der richtige Weg, denn hier handelt es sich um die wichtigsten Zukunftsfelder.

- Und schließlich brauchen wir ein starkes Europa, dass sich vor allem als soziale und ökologische Union präsentiert.


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Quelle:
Presseinformation vom 05.08.2011
Herausgeber: NaturFreunde Deutschlands
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. August 2011