Bei seinem Besuch in Chile versprach der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Unterstützung für den nachhaltigen, umweltschonenden Lithiumabbau.

(Berlin, 06. Februar 2023, npla) - Ende Januar war Olaf Scholz auf Südamerikareise. Bei seiner Kurzvisite in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation sprach er in vier Tagen mit den Regierungschefs von Argentinien, Chile und Brasilien. Diverse Kooperationsvereinbarungen im Bereich Bergbau und Rohstoffexporte sowie Absichtserklärungen zum Ausbau von Handel und Wirtschaft wurden unterzeichnet. Der chilenische Präsident Gabriel Boric und Olaf Scholz bekannten sich auch zur Errichtung einer Gedenk- und Dokumentationsstätte in der ehemaligen Colonia Dignidad (siehe: "Scholz und Boric zum Gedenkort in der Ex Colonia Dignidad" [1]).

Lithium, Kupfer, grüner Wasserstoff für die Energiewende in Deutschland

Deutschland setzt auf den Import großer Mengen von Lithium, Kupfer und Wasserstoff [2]: Denn die werden für die Produktion von Batterien, Kabeln und synthetischen Kraftstoffen, für den Bau von Windrädern und für den Betrieb von Elektrofahrzeugen gebraucht, um so die Energie- und Mobilitätswende in Deutschland zu schaffen.

Am 30. Januar 2023 unterzeichneten die Staatssekretärin im deutschen Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Franziska Brantner, sowie der Staatssekretär im chilenischen Bergbauministerium, Willy Kracht, bzw. Vizepräsident der Nationalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft CORFO, José Miguel Benavente, Partnerschaftsabkommen im Bereich Bergbau, Rohstoffe und Kreislaufwirtschaft sowie für Forschung, Entwicklung und Innovation. Außerdem schlossen die Nationale chilenische Kupfergesellschaft Codelco und der in Hamburg ansässige börsennotierte Kupferproduzent und -recyclingkonzern Aurubis AG eine weitere Kooperationsvereinbarung.

Förderbedingungen weiterhin kritikwürdig

Scholz lobte ein Pilotprojekt von Porsche und Siemens im südchilenischen Patagonien, das mithilfe von Windenergie grünen Wasserstoff produzieren soll. "Die Bundesregierung fördert dieses Projekt, und Siemens Energy steuert die nötige Technologie für Haru Oni bei", so Scholz. Bereits seit zehn Jahren bestehe diese Rohstoffpartnerschaft mit Chile, und deutsche Unternehmen hätten großes Interesse daran, die Zusammenarbeit auch im Bereich Lithium auszubauen, ergänzt er. "Wir wollen Chile auf seinem Weg zu einem nachhaltigen Bergbau gerne unterstützen. Deshalb haben wir unsere Rohstoffpartnerschaft nicht nur erneuert, sondern ausgeweitet und auch ergänzt, eben um Aspekte der Nachhaltigkeit, die für die Zukunftsfähigkeit unseres Planeten so wichtig sind." Umweltschutzinitiativen hingegen kritisieren die Förderbedingungen von Lithium [3]. Das als weißes Gold bezeichnete Leichtmetall, das zur Produktion von Batterien unerlässlich ist, wird aus Salzseen in der Atacamawüste im Norden Chiles gewonnen. Dabei sinkt der Grundwasserspiegel in der ohnehin trockensten Wüste der Welt weiter ab. Auch bei der Produktion von Wasserstoff wird eine zunehmende Versalzung des Meeres befürchtet.

Scholz sprach sich auch für eine baldige Ratifizierung des Assoziierungsabkommen zwischen Chile und der Europäischen Union in seiner "modernisierten" Fassung aus. Die Verhandlungen dazu waren im Dezember 2022 in Brüssel abgeschlossen worden. Durch das bereits seit 2002 bestehende Abkommen werden die gegenseitigen Handelsbeziehungen vertieft, Märkte erschlossen, Zölle gesenkt und Investitionen abgesichert. Zukünftig wird es für die EU noch bedeutender sein, den Zugang zu jenen Rohstoffen, die für die Energiewende in Europa benötigt werden, abzusichern und weiter auszudehnen. Scholz erklärte in Chile, er setze sich in Deutschland und Europa dafür ein, "dass die Länder, die Rohstoffe haben, die für die Zukunft der Welt von großer Bedeutung sind, selber davon auch profitieren. Dass in vielen Fällen die erste Verarbeitung gar nicht in diesen Ländern stattfindet, ist etwas, was schwer einsehbar ist. Da sind große Wertschöpfungsmöglichkeiten mit verbunden." Er warb für fairen Umgang mit der Umwelt und mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Bislang jedoch belastet der Abbau von Lithium und Kupfer die Umwelt nachhaltig und damit auch die Lebensbedingungen der Menschen in dieser Region. Klauseln zum Schutz von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit sind nicht einklagbar und finden - im Vergleich zu den zentralen ökonomischen Themen - eher am Rande Erwähnung.