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AKTION/320: Atomkraftgegner erwarten Verhältnismäßigkeit in Gorleben (X1000malquer)


X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft

Presseerklärung - 25. Oktober 2010

Atomkraftgegner erwarten Verhältnismäßigkeit in Gorleben und laden Minister Schünemann zu Blockadetraining ein


Zu dem bevorstehenden Castor-Transport nach Gorleben und dem dortigen Polizei-Einsatz erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer:

"Nach dem brutalen Einsatz der Polizei gegen gewaltfreie Blockade-Aktionen in Stuttgart erwarten wir von Polizei und Politik ein klares Bekenntnis zu den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und Deeskalation bei den Einsätzen während des Castor-Transports nach Gorleben. Wenn die Politik keinen vollständigen Vertrauensverlust riskieren will, muss sie einen verhältnismäßigen Polizei-Einsatz in Gorleben sicherstellen. Das Vorgehen der Polizei darf sich nicht daran bemessen, wie viele Menschen in Gorleben gegen den Castor-Transport protestieren. Vielmehr ist entscheidend, in welcher Form die Menschen ihren Protest zum Ausdruck bringen. Wer gewaltfrei den Castor-Transport blockiert, indem er an einer Sitzblockade teilnimmt, gefährdet niemanden und begeht keine Straftat. Er kann weggetragen werden, aber hat ein unumstößliches Recht auf körperliche Unversehrtheit. Alles andere ist völlig unverhältnismäßig und der Polizei nicht erlaubt. Wenn Politik und Einsatzkräfte einen verhältnismäßigen Einsatz in Gorleben nicht garantieren können, kann dies nur eine einzige Konsequenz haben: Der Castor-Transport kann dann nicht rollen. Wir erwarten, dass sich die Bundes-, die Landesregierung von Niedersachsen und die Polizei im Vorfeld des Transports unmissverständlich zu diesem Grundsatz bekennen.

In den vergangenen Wochen hatten etwa das BKA oder der niedersächsische Innenminister Schünemann wiederholt vor Eskalation durch Castor-Gegner gewarnt. Nun wird klar, dass diese Vorwürfe völlig haltlos sind: Der niedersächsische Verfassungsschutz erklärt, dass keinerlei Hinweise auf Ausschreitungen beim Castor-Transport vorliegen. Eskalierende Polemik der Politik trägt ebenso wenig zu einer verhältnismäßigen Begegnung von PolizistInnen und AktivistInnen bei, wie der Einsatz von polizeilichen Provokateuren, über den kürzlich im éHamburger Abendblattæ berichtet wurde. Wir Atomkraftgegner bereiten uns umfassend auf die Castor-Proteste vor: In eigens dafür durchgeführten Trainings üben wir gewaltfreies und deeskalierendes Verhalten bei Sitzblockaden. Minister Schünemann und seine Kollegen sind herzlich eingeladen, an einem unserer Trainings in gewaltfreier Aktion teilzunehmen, um deeskalierendes Verhalten und entschlossenen Widerstand gegen unverantwortliche Politik zu üben."


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Quelle:
1000malquer Pressedienst, 25.10.2010
Herausgeber: X-tausendmal quer
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Oktober 2010