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EUROPA/273: EU-Kommission erwägt Steuer auf Rohstoffverbrauch (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 18.08.2010

EU-Kommission erwägt Steuer auf Rohstoffverbrauch


Offenbar plant die Kommission eine neue Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffen. Das ergibt sich aus einem internen Papier, das der FAZ vorliegt.

Die Steuer soll für fossile Brennstoffe, nachwachsende Rohstoffe wie beispielsweise Holz, Metalle und Wasser gelten. Mit der Besteuerung will die Kommission einen effizienteren Einsatz der Rohstoffe erzielen und dem Umweltschutz sowie der Wirtschaftsentwicklung positive Impulse geben. Denn laut Papier bestehe ein klarer Zusammenhang zwischen einer effizienten Ressourcennutzung und der Wettbewerbsfähigkeit der Länder: so führe ein um 20 Prozent effizienterer Einsatz der Rohstoffe zu einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Allein in Deutschland könnten demnach eine Million neue Arbeitsplätz entstehen. Eine Entscheidung über die Besteuerung von Rohstoffen sei jedoch noch nicht gefallen, hieß es in der Kommission.

Die Bewohner Europas verbrauchten pro Kopf dreimal so viele Rohstoffe wie jene der Schwellenländer, produzierten jedoch nur doppelt so viel. Dem Papier nach arbeiten in der EU Großbritannien, Italien und die Niederlande am ressourceneffizientesten. Hinter Frankreich liege Deutschland im Mittelfeld. Um die Nachteile der Steuer für die Industrie abzumildern, plane die Kommission offenbar, ineffizient produzierte Erzeugnisse schrittweise zu verbieten. Noch unklar sei, wie die Kommission die Steuer von der auf Kraftstoffe oder der geplanten Abgabe auf Kohlendioxid, abgrenzen wolle.

Die Kommissionspläne werden voraussichtlich auf starken Widerstand in den Mitgliedstaaten stoßen. So lehnt beispielsweise Großbritannien das Recht der EU, Steuern zu beschließen, aus Souveränitätsgründen kategorisch ab. [jb]


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 31/10, 19.08.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 18.08.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. August 2010